US-Gesundheitsminister Tom Price tritt nach Privatjet-Affäre zurück

Washington – US-Gesundheitsminister Tom Price gibt sein Amt auf. Präsident Donald Trump habe das Angebot von Price, das Amt niederzulegen, akzeptiert, teilte das Weisse Haus am Freitag mit. «Ich bin enttäuscht von ihm», sagte Trump selbst. Price war in Ungnade gefallen, nachdem er teure Dienstreisen mit Privatjets auf Kosten der Steuerzahler unternommen hatte. Trump hatte das Verhalten seines Gesundheitsministers in den vergangenen Tagen öffentlich kritisiert.

Die Opposition hofft nun auch auf eine Wende in der Gesundheitspolitik. Der demokratische Senats-Fraktionschef Charles Schumer sagte, er hoffe auf den nächsten Gesundheitsminister. Price gilt als Kritiker der von Trumps Vorgänger Barack Obama eingeführten Gesundheitsversorgung («Obamacare»). «Die Mission des neuen Ministers sollte sein, den Amerikanern Gesundheitsvorsorge zu geben, nicht, sie ihnen wegzunehmen», sagte Schumer am Freitag.

Price ist der erste Minister aus dem Kabinett Trump, der sich aus der Regierung verabschiedet. Zuvor hatte Heimatschutzminister John Kelly seinen Posten geräumt, war aber als Stabschef Trumps ins Weisse Haus aufgerückt. Der wegen unerlaubter Russland-Kontakte in Ungnade gefallene Nationale Sicherheitsberater Michael Flynn war Teil des Kabinetts, aber nicht im Ministerrang. Zudem hatte Trump mit Stabschef Reince Priebus und Sprecher Sean Spicer prominente Persönlichkeiten aus seinem Umfeld verloren.

Erfolgloser Rettungsversuch
Price hatte tags zuvor noch versucht, seinen Posten zu retten und angekündigt, er wolle die Kosten für seinen Teil der Flüge aus eigener Tasche erstatten. «Die Steuerzahler werden keinen Groschen für meinen Sitzplatz in diesen Flugzeugen zahlen», hatte er erklärt. Er hatte zudem beteuert, künftig auf Dienstreisen in Privatjets zu verzichten.

Ein Sprecher sagte dem Sender NPR, dass sich die Kosten für den Sitzplatz des Ministers auf 51 887 US-Dollar (rund 44 000 Euro) beliefen. Die Beträge für seine Mitarbeiter und andere übernimmt der 62-Jährige demnach nicht. Das Magazin «Politico» hatte enthüllt, dass Price mehrfach Flugzeuge gechartert hatte, die Kosten belaufen sich demnach insgesamt auf über 400’000 US-Dollar.

Ein Sprecher des Ministers hatte nach Bekanntwerden der Vorwürfe erklärt, es sei angesichts des Terminplans nicht immer möglich, Linienflüge zu nutzen oder anders zu reisen. Price selbst betonte am Donnerstag erneut, die Flüge seien von der Rechtsabteilung genehmigt worden. Das Gesundheitsministerium will in einer internen Untersuchung klären, ob er gegen Vorschriften für Regierungsvertreter verstossen hat.

Auch Reisen von anderen Mitgliedern aus Trumps Kabinett haben Fragen aufgeworfen. Der Direktor der Umweltbehörde EPA, Scott Pruitt, nutzte ebenfalls in einem Fall ein Charterflugzeug für eine Dienstreise. Finanzminister Steven Mnuchin geriet vor einigen Wochen in die Kritik, weil er am Tag der totalen Sonnenfinsternis zusammen mit seiner Frau mit einem Regierungsflieger nach Kentucky gereist war. Offizieller Anlass war eine Besichtigung der US-Goldreserven in Fort Knox. Eine Bürgerinitiative warf Mnuchin aber vor, er habe in Wirklichkeit nur die Sonnenfinsternis verfolgen wollen./