Brexit: May erwartet harte Verhandlungen mit EU

Davos – Die britische Premierministerin Theresa May erwartet eine schwierige Scheidung von der EU. In Davos äusserte sich auch der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble zu den bevorstehenden Verhandlungen.

Grossbritannien müsse sich auf harte Verhandlungen mit der Europäischen Union einstellen, sagte May am Donnerstag am Weltwirtschaftsforum in Davos. Dem Land stehe eine Zeit «folgenreicher Veränderungen» ins Haus. «Das bedeutet, dass wir akzeptieren müssen, dass der vor uns liegende Weg manchmal unsicher sein wird.»

Sie strebe zugleich ein «mutiges und ambitioniertes Handelsabkommen mit der EU» an. Zudem wolle Grossbritannien nach dem Brexit eine weltweite Führungsrolle als stärkster Fürsprecher freier Märkte und des Freihandels einnehmen.

Warnung von Schäuble
Der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble signalisierte, dass man in den Verhandlungen das Beste tun werde, um die gegenseitigen Beziehungen so eng wie möglich zu halten. Er warnte jedoch Grossbritannien erneut davor, sich über niedrigere Unternehmensteuern Wettbewerbsvorteile zu verschaffen.

Grossbritannien dürfe sich nicht mit dem Senken von Unternehmensteuern eine bessere Position im internationalen Konkurrenzkampf verschaffen. Die 20 wichtigsten Industrie und Schwellenländer (G20) hätten sich darauf geeinigt, dies nicht zu tun. May habe betont, dass Grossbritannien eine «echt globale Volkswirtschaft» sein werde. Eine solche müsse sich an das halten, was sie zugesagt habe, sagte Schäuble.

Klare Trennung
Am Dienstag hatte May in einer programmatischen Rede eine klare Trennung von der EU angekündigt. Das Land werde den Binnenmarkt verlassen und auch nicht Teil der Zollunion europäischer Staaten bleiben. Stattdessen würden einzelne Freihandelsabkommen mit der EU und anderen Staaten angestrebt.

May sagte, Gespräche über künftige Handelsbeziehungen zu Neuseeland, Australien und Indien liefen bereits. Formell sollen die Brexit-Verhandlungen mit der EU nach dem für März angekündigten Austrittsantrag eingeleitet werden. Das wäre ein dreiviertel Jahr nach dem Referendum, bei dem eine knappe Mehrheit der Briten für den Ausstieg aus der EU stimmte. May peilt als Zeitraum für die Gespräche zwei Jahre an.

Auto- und Finanzindustrie im Fokus
Einer der Kernpunkte dürfte der Zugang zum jeweiligen Markt sein. Ein Sprecher Mays sagte, die Auto- und die Finanzindustrie seien Schlüsselsektoren für Grossbritannien. Man werde sich dafür einsetzen, dafür den bestmöglichen Zugang zum europäischen Markt zu bekommen.

Bei den Verhandlungen gehe es nicht darum, die Briten abzustrafen, sagte Schäuble. «Das ist nicht im Interesse Grossbritanniens oder der EU.» Das Ziel müsse sein, den Schaden für Europa und die Briten gering zu halten. (awp/mc/pg)