USA: Weitere Namen für Trumps Kabinett – Heimatschutzminister und EPA-Chef
New York – Donald Trump vervollständigt weiter rasch sein Kabinett. Ex-General John Kelly soll in der Regierung des nächsten US-Präsidenten Heimatschutzminister werden. Neben Sicherheitsberater Michael Flynn und Trumps Kandidat als Verteidigungsminister, James Mattis, wäre Kelly dort bereits der dritte General. Zum Chef der mächtigen US-Umweltschutzbehörde EPA macht Trump Scott Pruitt (48), einen engen Vertrauten der Kohle- und Ölindustrie.
Kelly: Ministerium für Heimatschutz
Kelly (66) wird oft als «Falke der Grenzsicherung» beschrieben. Die Situation an der US-Südgrenze zu Mexiko beschrieb er einmal als «existenzielle Bedrohung». Kelly war 40 Jahre lang bei den Marines und kämpfte im Irak. Bis vor kurzem führte er das Southern Command der US-Streitkräfte.
Das Ministerium für Heimatschutz (Homeland Security) gilt wegen eines breiten Aufgabenzuschnitts von der Grenzsicherung bis zur Terrorabwehr als komplizierte Behörde. Es wurde nach den Anschlägen vom 11. September 2001 ins Leben gerufen. Seine Aufgaben sind am ehesten mit denen der Innenministerien anderer Länder vergleichbar.
Kelly wäre der erste Nicht-Zivilist an der Spitze des Ministeriums. Derzeit führt Jeh Johnson das Ministerium.
Kelly ist der ranghöchste Offizier, der in einem Krieg nach 9/11 ein Kind verlor: 2010 kam sein Sohn Michael im Irak ums Leben. Als General bezog Kelly einige Male offen Opposition zu Präsident Barack Obama.
Pruitt / Environmental Protection Agency EPA
Die Entscheidung für Pruitt belegt nach Einschätzung der «New York Times» Trumps Absicht, die Errungenschaften seines Vorgängers Barack Obama in Sachen Klimaschutz abzubauen.
Als Chefankläger des Bundesstaates Oklahoma war Pruitt einer der Architekten des Kampfes gegen Obamas «Clean Power Plan». Dieses Vorhaben für sauberere Kraftwerke bezeichnete Pruitt als «Krieg gegen die Kohle».
Im Jahr 2014 führte Pruitt nach Recherchen der «New York Times» eine Allianz grosser Energieversorger gegen klimapolitische Regulierungen Obamas an. Es ist Trump rechtlich nicht möglich, den «Clean Power Plan» komplett einzureissen. Er kann ihn aber entscheidend aufweichen.
Im Wahlkampf hatte Trump mehrfach angekündigt, er werde die EPA abschaffen, vor allem weil sie zu teuer sei.
Die EPA (Environmental Protection Agency) mit Sitz in Washington DC beschäftigt rund 17 000 Menschen. Zuletzt wurde sie vor allem im Zusammenhang mit dem VW-Dieselskandal einem grösseren Publikum bekannt. Die jetzige Chefin ist Gina McCarthy. (awp/mc/ps)
