WEF 2016: Gedrängtes Programm der Schweizer Regierung in Davos
Bundespräsident Johann Schneider-Ammann führt die diesjährige Bundesratsdelegation am WEF an. (Foto: World Economic Forum/swiss-image.ch)
Bern – Mit Ausnahme von Simonetta Sommaruga reisen dieses Jahr alle Bundesrätinnen und Bundesräte ans Weltwirtschaftsforum nach Davos (WEF). Sie nutzen die Gelegenheit für Begegnungen und Gespräche mit Amtskollegen und führenden Persönlichkeiten aus Politik und Wirtschaft.
Insgesamt stehen rund 60 bilaterale Treffen auf dem Programm, etwa die Hälfte davon mit europäischen Entscheidungsträgern, wie die Bundeskanzlei am Dienstag mitteilte. Es handelt sich in der Regel um relativ informelle Begegnungen ohne Verhandlungsagenda. Absichtserklärungen oder gar Abkommen kommen in Davos nur sehr selten zu Stande.
Das Verhältnis Schweiz-EU dürfte im Zentrum der Gespräche zwischen Bundespräsident Johann Schneider-Ammann und Frans Timmermanns stehen, dem Ersten Vizepräsidenten der EU-Kommission. Beim Treffen mit EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström geht es um die laufenden Verhandlungen über das Transatlantische Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA, bei jenem mit Forschungskommissar Carlos Moedas um das Forschungsprogramm Horizon 2020.
Weiter führt Schneider-Ammann in den nächsten Tagen Gespräche mit dem französischen Ministerpräsidenten Manuel Valls, den Präsidenten Argentiniens und Mexikos, Mauricio Macri und Enrique Peña Nieto, sowie dem kanadische Premierminister Justin Trudeau. Auf der Agenda des Bundespräsidenten stehen auch Treffen mit dem deutschen Bundespräsidenten Joachim Gauck, dem ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko oder dem chinesischen Vizepräsidenten Li Yuanchao.
Bundesrätin Doris Leuthard hat ebenfalls einen vollen Terminkalender während ihres Aufenthalts in Davos. Sie trifft etwa den für die Energieunion zuständigen EU-Kommissar, Maroš Šefcovic oder Juri Trutnew, den Vize-Premierminister Russlands. Zudem nimmt die Umwelt- und Infrastrukturministerin an verschiedenen Zusammenkünften des «Energy Summit» teil sowie an weiteren Veranstaltungen des WEF in den Bereichen Umwelt sowie Internet.
Burkhalter trifft Kerry
Aussenminister Didier Burkhalter nutzt das WEF für Gespräche mit US-Aussenminister John Kerry, mit Irans Aussenminister Jawad Zarif sowie mit den Aussenministern der Nachbarstaaten Frankreich, Italien und Österreich, Laurent Fabius, Paolo Gentiloni und Sebastian Kurz.
Innenminister Alain Berset trifft in Davos den für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit zuständigen EU-Kommissar Vytenis Andriukaitis, den deutschen Gesundheitsminister Hermann Gröhe, den niederländischen Gesundheitsministerin Edith Schippers sowie die französischen Ministerin für Soziales, Gesundheit und Frauenrechte, Marisol Touraine. Auch ein Gespräch mit UNESCO-Generalsekretärin Irina Georgiewa Bokowa ist geplant.
Der neue Verteidigungsminister Guy Parmelin hat schon in seiner dritten Amtswoche die Feuertaufe auf dem internationalen Parkett zu bestehen. Er trifft US-Verteidigungsminister Ashton Carter sowie seinen österreichischen Amtskollegen Gerald Kluge. Bei den Gesprächen geht es unter anderem um den subsidiären Einsatz der Armee und die militärische Ausbildungszusammenarbeit.
Der neue Finanzminister Ueli Maurer schliesslich bespricht in Davos aktuelle finanz- und steuerpolitische Fragen, unter anderem mit seinen Amtskollegen aus Deutschland und Italien, Wolfgang Schäuble und Pier Carlo Padoan. Zudem trifft er mit Vertretern der OECD, des Internationalen Währungsfonds und der EU zusammen. (awp/mc/ps)
