Bund will jährlich 3,3 Mrd in die Bahninfrastruktur stecken
(© SBB Fotodienst / Alain D. Boillat)
Bern – Gut 13,2 Mrd CHF sollen von 2017 bis 2020 in die Eisenbahninfrastruktur fliessen. Über diesem Zahlungsrahmen hat das Bundesamt für Verkehr (BAV) am Montag die Anhörung eröffnet.
Mit dem Inkrafttreten der Vorlage zu Finanzierung und Ausbau der Bahninfrastruktur (FABI) Anfang 2016 ändert sich die Finanzierung der Bahninfrastruktur. Bisher war der Bund für die Finanzierung der SBB-Infrastruktur zuständig, die Kantone beteiligten sich bei der Infrastruktur der Privatbahnen. Nun übernimmt der Bund die ganze Finanzierung.
In der Periode 2017-2020 sind für für die Privatbahn-Infrastruktur 4,9 Mrd CHF vorgesehen, für Leistungsvereinbarungen mit der SBB 7,6 Mrd. 200 Mio sollen abhängig von Baufortschritt und Zustand der Anlagen in verschiedene Projekte fliessen, 500 Mio sind als Reserve für unvorhersehbare Ausgaben vorgesehen, etwa bei grösseren Schäden durch Naturereignisse.
Mittel aus Bahninfrastrukturfonds
Das Geld stammt aus dem mit FABI geschaffenen Bahninfrastrukturfonds (BIF). In diesen fliessen unter anderem das zweckgebundene Mehrwertsteuer-Promille, Mineralölsteuermittel, die Leistungsabhängige Schwerverkehrsabgabe (LSVA) sowie ein Beitrag der Kantone in der Höhe von 500 Mio CHF pro Jahr. Die Infrastrukturnutzer tragen zusätzlich 300 Mio bei.
Insgesamt stehen den Betreibern des Eisenbahnnetzes künftig mehr Mittel für den Substanzerhalt zur Verfügung. Dieser ist vor allem wegen dem hohen Verkehrsaufkommen teurer geworden. Die vom Parlament beschlossenen Ausbauprojekte können laut BAV gemäss den aktuellen Prognosen trotzdem vorgesehen umgesetzt werden.
Mit dem Entwurf für einen Zahlungsrahmen legt der Bund auch die Ziele für den Betrieb, die Erhaltung und technische Entwicklung der Eisenbahninfrastruktur fest. In einem Bericht soll das Parlament zudem vertieft über den Anlagenzustand, die Belastung sowie die Auslastung der Eisenbahninfrastruktur informiert werden. (awp/mc/ps)
