US-Präsident Obama will Kuba von Terrorliste streichen
US-Präsident Barack Obama. (Foto: UN Photo)
Washington – US-Präsident Barack Obama hat entschieden, Kuba nach 33 Jahren von der Staatenliste der Terrorismus-Unterstützer zu streichen. Das teilte das Weisse Haus am Dienstag (Ortszeit) mit. Die Empfehlung dazu kam nach langer Prüfung vom Aussenministerium, das sich mit den Geheimdiensten abgestimmt hat. Die Regierung in Havanna begrüsste das Vorhaben.
Der Schritt ist Teil der jüngsten Annäherung beider Staaten nach jahrzehntelanger Eiszeit. Mitte Dezember hatten die Regierungen überraschend verkündet, ihre diplomatischen Beziehungen nach und nach zu normalisieren.
Bevor Obamas Entscheidung in Kraft tritt, hat der Kongress 45 Tage Zeit zur Prüfung. Um das Vorhaben zu kippen, wäre aber eine kaum zu erreichende Zweidrittelmehrheit in Abgeordnetenhaus und Senat nötig – nur so könnte das anschliessend drohende Veto Obamas überstimmt werden.
Iran, Syrien und Sudan verbleiben auf Liste
Auf der Terrorliste der USA stehen derzeit ausserdem der Iran, Syrien und der Sudan. Kuba war 1982 auf die Liste gesetzt worden, unter anderem weil es Mitgliedern der baskischen Untergrundorganisation ETA und der kolumbianischen Guerillagruppe FARC Unterschlupf gewährt hatte. Durch den Schritt wurde Kuba von Waffenlieferungen und Wirtschaftshilfen ausgeschlossen.
Nun heisst es aber, Kuba habe in den vergangenen sechs Monaten nicht den internationalen Terrorismus unterstützt und versichert, dies auch künftig zu unterlassen. Das kubanische Aussenministerium bezeichnete den Schritt, das Land von der Liste zu streichen, als «richtige Entscheidung».
Die Entscheidung folgt auf Obamas Treffen mit dem kubanischen Staatschef Raúl Castro vergangenes Wochenende beim Amerika-Gipfel in Panama-Stadt. Dort hatte Obama angedeutet, dass er bald über die heikle Frage der Terrorliste entscheiden werde. Es war die erste Begegnung eines US-Präsidenten mit seinem kubanischen Amtskollegen seit Abbruch der Beziehungen im Jahr 1961. Seit Wochen dringt Kuba in den Gesprächen mit US-Vertretern darauf, von der Liste gestrichen zu werden. (awp/mc/ps)
