Lettland übernimmt EU-Ratspräsidentschaft von Italien

Lettlands Ministerpräsidentin Laimdota Straujuma.

Riga – Lettland hat am Donnerstag von Italien die EU-Ratspräsidentschaft übernommen. Das kleine baltische Land im Nordosten Europas führt damit in den kommenden sechs Monaten die Geschäfte der 28 EU-Mitgliedstaaten. «Dies wird die erste lettische EU-Ratspräsidentschaft sein, deshalb werden wir sie mit grösster Verantwortung angehen. Unsere oberste Priorität sind Arbeitsplätze und Wirtschaftswachstum», betonte Ministerpräsidentin Laimdota Straujuma.

Lettland will für ein «wettbewerbsfähiges, digitales und engagiertes Europa» eintreten – so das offizielle Motto. Durch Taten und Gespräche mit anderen Ländern werde Lettland seine Vision eines modernen, wirtschaftlich aktiven und menschenfreundlichen Europas fördern, kündigte Straujuma in ihrer Neujahrsansprache an.

Wachstumsplan, Ukraine und Russland als Themen gesetzt
Hauptaufgabe der Regierung in Riga wird sein, den milliardenschweren Wachstumsplan von EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker voranzubringen. Bestimmt werden dürfte der EU-Vorsitz der ehemaligen Sowjetrepublik mit starker russischer Minderheit aber auch von der Ukraine-Krise und dem Umgang mit Russland. Lettland will sich zudem für eine engere Zusammenarbeit zwischen der EU und ihren östlichen Nachbarn einsetzen – dazu ist im Mai ein Gipfel in Riga geplant.

«Im kommenden halben Jahr haben unsere lettischen Partner die Aufgabe und Chance, die gemeinsame europäische Agenda zu prägen», erklärte der deutsche Aussenminister Frank-Walter Steinmeier in Berlin. Lettland setze die «richtigen Schwerpunkte» und könne auf die «volle Unterstützung» Deutschlands zählen.

Nach Lettland wird Luxemburg in der zweiten Jahreshälfte 2015 die EU-Ratspräsidentschaft übernehmen. (awp/mc/ps)