EZB übernimmt Bankenaufsicht in der Euro-Zone

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Frankfurt am Main – Die 120 wichtigsten Banken in der Euro-Zone bekommen heute Dienstag einen neuen Aufseher. Die Europäische Zentralbank (EZB) übernimmt die Überwachung der Grossbanken und gibt die Marschrichtung für 5000 Kreditinstitute vor. Die EZB soll für eine strengere, von nationalen Interessen unbeeinflusste Aufsicht der Branche sorgen. Allein in Deutschland werden 21 Banken künftig direkt von der EZB überwacht – von der Deutschen Bank zur Deutschen Apotheker- und Ärztebank.

Die Einführung einer einheitlichen Überwachung war eine Konsequenz aus der Finanzkrise. Dort war den nationalen Bankenaufsehern vorgeworfen worden, sie hätten Schieflagen ihrer Institute nicht früh genug erkannt.

Frauen-Duo an der Spitze
Die Chefin der neuen Behörde, der Einheitliche Aufsichtsmechanismus (SSM), unter dem Dach der EZB ist die Französin Daniele Nouy. Ihre Stellvertreterin ist die ehemalige deutsche Bundesbank-Vizepräsidentin Sabine Lautenschläger.

13 Banken bei Stresstest durchgefallen
Die EZB hatte vor der Übernahme der Verantwortung die Bilanzen von 130 Banken in einem Stresstest auf Herz und Nieren geprüft. Damit wollte sie vermeiden, dass dort überraschend Altlasten zutage treten. 13 Geldhäuser, die den Stresstest nicht bestanden haben, müssen der Notenbank bis Anfang kommender Woche Pläne vorlegen, wie sie die Lücken in ihrer Kapitaldecke zu schliessen gedenken.

Regelmässige Überprüfungen durch SSM-Mitarbeiter
Ab Dienstag werden die Finanzinstitute laufend von Teams aus SSM-Mitarbeitern überprüft. Bisher waren die Euro-Staaten eigenständig für die Überwachung ihrer Finanzinstitute verantwortlich. Nun gilt, dass der Leiter einer Gruppe nicht aus dem gleichen Land stammen darf wie das Geldhaus, das er überprüft. Zudem müssen die Prüfer-Teams rotieren und dürfen nicht zu lange bei einer Bank bleiben. Mindestens einmal pro Quartal müssen die Banken Informationen über ihr Eigenkapital, ihre Wertpapierbestände und ihre Kredite preisgeben.

«Meilenstein für mehr Krisenfestigkeit»
Für den EU-Parlamentarier und Vize-Vorsitzenden des Wirtschafts- und Währungsausschusses im EU-Parlament, den deutschen Politiker Peter Simon, ist die Bankenaufsicht «das grösste europäische Integrationsprojekt seit der Einführung des Euro» und ein «Meilenstein für mehr Krisenfestigkeit an den Finanzmärkten.» (awp/mc/pg)