Ungarn: Tausende protestieren gegen geplante Internet-Steuer

Handys gegen Internetsteuer: Kundgebung am Sonntagabend in Budapest.

Budapest – Über zehntausend Menschen haben am Sonntagabend in Budapest gegen die geplante Einführung einer Internet-Steuer demonstriert. Die Redner verlangten die Rücknahme des entsprechenden Gesetzesentwurfs.

Der Regierung des rechts-konservativen Ministerpräsidenten Viktor Orban gaben sie dafür 48 Stunden Zeit. Die umstrittene Steuer soll am Dienstag im Parlament erörtert werden. Sie soll den Plänen zufolge 150 Forint (rund 59 Rappen) pro Gigabite Datenverkehr betragen. Die geplante Abgabe ist in Europa einzigartig.

Zu der Kundgebung am Sonntag hatte die Facebook-Gruppe «Hunderttausende gegen die Internet-Steuer» aufgerufen. Sie war vor fünf Tagen gegründet worden, nachdem die Steuerpläne der Orban-Regierung bekanntgeworden waren. Seitdem verzeichnete die Gruppe über 200’000 «Likes».

Die Demonstration am Sonntag war der machtvollste Protest gegen die Orban-Regierung seit mehr als zwei Jahren. Auch die EU-Digitalkommissarin Neelie Kroes gab ihre Unterstützung auf dem Kurznachrichtendienst Twitter bekannt. (awp/mc/ps)