Schweiz-EU: Weiterführung der Übergangslösung für Erasmus+

Trotz Zuwanderungsinitiative können junge Schweizerinnen und Schweizer im europäischen Ausland studieren. (Foto: © anyaberkut – Fotolia.com)

Bern – Der Bundesrat will die vorerst für das Jahr 2014 eingerichtete Übergangslösung für das EU-Bildungsprogramm Erasmus+ in den kommenden zwei Jahren weiterführen. Falls die angestrebte Assoziierung der Schweiz an Erasmus+ nicht realisierbar wird, soll so die Mobilität der Schweizer Programmteilnehmer sichergestellt werden.

Nach einer Vollassoziierung der Schweiz an den Bildungs-, Berufsbildungs- und Jugendprogrammen der EU seit 2011 hat die Europäische Kommission die Verhandlungen für die Teilnahme am Folgeprogramm Erasmus+ aufgrund des Abstimmungsresultats zur Masseneinwanderungsinitiative vom 9. Februar 2014 suspendiert. Der Bundesrat strebt grundsätzlich weiterhin eine Vollassoziierung an das EU-Bildungsprogramm Erasmus+ an. Er geht aber aus heutiger Sicht nicht von einem entsprechenden zeitnahen Verhandlungsabschluss aus. Deshalb hat er heute rechtzeitig die Weichen für die Vorbereitung einer Alternative gestellt.

Für die Weiterführung der Übergangslösung in den Jahren 2015 und 2016 sollen dieselben Grundsätze gelten wie im Rahmen der Übergangslösung 2014:

• Die Kosten würden aus den ursprünglich mit Blick auf die Assoziierung der Schweiz an Erasmus+ vorgesehenen Programmbeiträgen an die EU-Kommission für 2015 (23,9 Mio. CHF) und 2016 (25,1 Mio. CHF) gedeckt.
• Die inhaltliche Priorität liegt weiterhin auf der Mobilität, für welche bis zu 90% der zur Verfügung stehenden Mittel eingesetzt werden könnten. Darin eingeschlossen sind auch die Kosten für ausländische Studenten, die vorübergehend in der Schweiz studieren.
• Das Budget für die Partnerschafts- und Reformprojekte soll konstant bleiben. Dabei soll beachtet werden, dass die zu finanzierenden Projekte den gemeinsam von Bund und Kantonen festgelegten Bildungszielen entsprechen.

Die Übergangslösung bietet nicht dieselben Beteiligungsmöglichkeiten wie eine Assoziierung an Erasmus+. Sie sichert aber Schweizer Programmteilnehmern die grösstmögliche Kontinuität und Planungssicherheit für die kommenden Jahre. Damit werden die Voraussetzungen geschaffen, damit der 2014 festgestellte Rückgang der Aktivitäten gemildert werden kann. (admin.ch/mc/ps)