SECO-Korruptionsaffäre: Eine Person in Untersuchungshaft
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Bern – Im Zusammenhang mit der SECO-Korruptionsaffäre ist eine Person verhaftet worden. Die Bundesanwaltschaft bestätigte am Freitag eine entsprechende Meldung der Zeitungen «Tages-Anzeiger» und «Der Bund». Das Zwangsmassnahmengericht des Kantons Bern habe die Untersuchungshaft bestätigt. Unterdessen ist eine Administrativuntersuchung eingeleitet worden.
Laut den Zeitungsberichten soll es sich bei der inhaftierten Person um den unter Korruptionsverdacht stehenden SECO-Ressortleiter handeln. Die Bundesanwaltschaft wollte sich dazu nicht äussern. Detaillierte Angaben zur laufenden Strafuntersuchungen könnten zum jetzigen Zeitpunkt nicht gemacht werden, teilte Jeannette Balmer, Mediensprecherin der Bundesanwaltschaft, auf Anfrage der Nachrichtenagentur sda mit. Das Berner Zwangsmassnahmengericht wollte ebenfalls keine weiteren Angaben zum Fall machen und verwies im «Fall SECO» auf die Bundesanwaltschaft.
Teure Aufträge und Geschenke
Die Zeitungen «Tages-Anzeiger» und «Bund» hatten die Affäre vergangene Woche aufgedeckt. Ein Ressortleiter im Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) soll zusammen mit Komplizen beim IT-Unternehmen Fritz&Macziol sowie einer Tochterfirma korrupte Geschäfte getätigt haben. Der Ressortleiter soll den IT-Unternehmen überteuerte Aufträge zugeschanzt haben. Im Gegenzug soll er Geschenke wie etwa VIP-Tickets für Fussballspiele angenommen haben.
Schneider-Ammann ordnet Administrativuntersuchung an
Unterdessen hat Bundesrat Schneider-Ammann den Zürcher Rechtsanwalt Prof. Dr. Urs Saxer mit der Leitung der Administrativuntersuchung im Staatssekretariat für Wirtschaft betraut, welche er im Zusammenhang mit den erhobenen Korruptionsvorwürfen angekündigt hatte. Ziel dieser Administrativuntersuchung ist es, die internen Regeln und Abläufe zu prüfen. Sie ergänzt die Strafuntersuchung.
Saxer, im Bereich des Staats- und Verwaltungsrechts tätig, verfügt als Rechtsanwalt über eine breite Erfahrung in Administrativuntersuchungen. Er werde unverzüglich die nötigen Abklärungen an die Hand nehmen und damit die bereits laufende Strafuntersuchung gegen einen Mitarbeiter des SECO ergänzen, schreibt das Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung in einer Mitteilung. (awp/WBF/mc/pg)
