Syrien-Erklärung: Zehn Staaten stellen sich hinter US-Angriffpläne
Derzeit Obamas engster Verbündeter: François Hollande, französischer Staatspräsident. (© Host Photo Agency/g20russia.ru)
St. Petersburg – Die G20-Staaten sind im Syrienkonflikt tief gespalten. Lediglich zehn Länder, darunter Grossbritannien, Frankreich und Spanien, haben sich in einer Erklärung hinter die Angriffspläne der USA als Antwort auf Giftgasangriffe in Syrien gestellt. Dabei wird auch ein Vorgehen ohne UN-Mandat gutgeheissen.
«Wir unterstützen von den USA und anderen Ländern unternommene Anstrengungen, das Verbot des Chemiewaffeneinsatzes zu bekräftigen», heisst es. Es wurde betont, dass die Erklärung lediglich am Rande des Gipfels verabschiedet wurde. Zu den Unterzeichnern gehörten ebenfalls Australien, Kanada, Italien, Japan, Südkorea, Saudi-Arabien sowie die Türkei. Unter anderem Deutschland unterschrieb nicht. Vor allem Russland und China lehnten einen Angriff bei den Gesprächen in St. Petersburg strikt ab.
Nicht endlose und gescheiterte Prozess abwarten
Mit Blick auf die anhaltende Blockade im UN-Sicherheitsrat heisst es: «Die Welt kann nicht endlose und gescheiterte Prozess abwarten, die nur zu verstärktem Leid in Syrien und zu regionaler Instabilität führen können.» Wer das Verbrechen eines Giftgasangriffs begehe, müsse zur Verantwortung gezogen werden.
Die Erklärung betont zugleich, «dass es im Syrienkonflikt keine militärische Lösung gibt». Daher strebe man weiterhin eine politische Lösung an. Ausserdem wurden alle Konfliktparteien aufgerufen, humanitären Helfern sicheren Zugang zu gewähren. (awp/mc/ps)
