UNO-Vetomächte beginnen in New York Beratungen über Syrien
Syriens Herrscher Baschar al-Assad.
New York – Die fünf UNO-Vetomächte haben am Mittwoch in New York mit ihren Beratungen über die Situation in Syrien begonnen. Die Vertreter Chinas, Frankreichs, Grossbritanniens, Russlands und der USA diskutierten einen britischen Resolutionsentwurf für den UNO-Sicherheitsrat.
Der Entwurf sieht vor, einen Militäreinsatz in Syrien zu erlauben, wie Diplomaten mitteilten. Es sollten «alle notwendigen Massnahmen zum Schutz von Zivilisten vor Chemiewaffen» erlaubt sein. Das würde Luftangriffe einschliessen. Mit einer raschen Beratung über den Antrag war aber nicht zu rechnen. Es wird erwartet, dass Russland den Text ablehnt und notfalls sein Veto einlegt.
Der 15 Mitglieder umfassende UNO-Sicherheitsrat hatte im März 2011 eine Resolution beschlossen, die militärische Massnahmen zum Schutz von Zivilisten in Libyen erlaubte. Eine internationale Koalition unter Führung Grossbritanniens und Frankreichs hatte dies zu Angriffen auf die Truppen von Machthaber Muammar al-Gaddafi genutzt und damit den Sieg der Aufständischen ermöglicht. Russland hatte sich bei der Abstimmung über die Resolution damals enthalten und später dem Westen vorgeworfen, das UNO-Mandat überschritten zu haben.
«Fiktive Vorwände»
Der syrische Ministerpräsident Wael al-Halki warf dem Westen vor, «fiktive Vorwände» für ein militärisches Eingreifen in Syrien zu fabrizieren. Wie das Staatsfernsehen berichtete, warnte er zudem den Westen, Syrien werde die Angreifer wie bereits im israelisch-arabischen Krieg 1973 überraschen und «zum Friedhof der Invasoren» werden.
Der Westen verdächtigt die syrische Regierung, vergangene Woche bei Damaskus Chemiewaffen eingesetzt und damit hunderte Menschen getötet zu haben. Die Regierung weist diese Vorwürfe zurück. (awp/mc/ps)
