Bundesversammlung soll bei ihrem Rhythmus bleiben
Nationalratssaal im Bundeshaus.
Bern – Die Staatspolitische Kommission (SPK) des Nationalrates will, dass die eidgenössischen Räte sich weiterhin viermal jährlich zu dreiwöchigen Sessionen versammeln. Sie lehnt einen Übergang zu einem System mit häufigeren, dafür kürzeren Sessionen ab.
Die Kommission spricht sich mit 13 zu 11 Stimmen bei einer Enthaltung gegen die parlamentarische Initiative von Nationalrätin Yvonne Feri (S, AG) aus, welche einen neuen Sessionsrhythmus verlangt, der eine bessere Vereinbarkeit von Beruf, Familie und Politik ermöglicht ( 13.410 n Pa.Iv. Überprüfung des Sessionsrhythmus auf Vereinbarkeit von Beruf, Familie und Politik ). Die Kommission sieht die Schwierigkeiten, welche sich für Parlamentsmitglieder bei dreiwöchigen Abwesenheiten von Familie und Beruf ergeben können.
Ideales System existiert nicht
Auf der anderen Seite sind die Verpflichtungen der Parlamentarier und Parlamentarierinnen derart unterschiedlich, dass kaum ein System gefunden werden könnte, welches allen Bedürfnissen gerecht wird. So sind einige Ratsmitglieder lieber über längere Zeit, dafür mit grösseren Unterbrüchen abwesend, als regelmässig immer wieder für kürzere Dauer. Zudem sind von einem neuen Sitzungsrhythmus auch keine positiven Auswirkungen auf die Qualität der parlamentarischen Arbeit zu erwarten.
Gemäss der Kommissionsminderheit hingegen könnte die Intensivierung des Sitzungsrhythmus den Ratsmitgliedern eine bessere Koordination ihrer verschiedenen Verpflichtungen ermöglichen. Mit einem neuen Sitzungsmodell könnten breitere Bevölkerungsschichten – z.B. vermehrt auch junge Mütter und Väter sowie unselbständig Erwerbende – ermutigt werden, ein Parlamentsmandat anzustreben. (admin.ch/mc/ps)
