Olympiakandidatur: Bundesrat verabschiedet Botschaft
(Foto: Verein XXIV. Olympische Winterspiele Graubünden 2022)
Bern – Der Bundesrat hat an seiner heutigen Sitzung die Botschaft über die Beiträge des Bundes an Olympische Winterspiele in der Schweiz gutgeheissen und zuhanden des Parlaments verabschiedet.
Im Oktober hatte der Bundesrat das VBS beauftragt, eine Vernehmlassung durchzuführen über die Beiträge des Bundes an die Olympischen Winterspiele Schweiz 2022. An der heutigen Sitzung nahm er Kenntnis von den Ergebnissen des Vernehmlassungsverfahrens. Es wurde festgestellt, dass eine Mehrheit die Durchführung olympischer Spiele grundsätzlich begrüsst. Kritisiert wurde die kurze Frist.
Kredit von 30 Mio Franken zur Unterstützung der Kandidatur
Der Bundesrat hat nun der entsprechenden Botschaft und dem Bundesbeschluss zugestimmt und zuhanden des Parlaments verabschiedet. Beantragt wird ein Verpflichtungskredit von 30 Millionen Franken zur Unterstützung der Kandidatur. Diese soll international konkurrenzfähig sein und wird auf insgesamt 60 Millionen Franken veranschlagt.
Verpflichtungskredit über 1 Mrd Franken im Falle einer Durchführung der Spiele
Zum zweiten beantragt der Bundesrat einen Verpflichtungskredit von 1 Milliarde Franken als Beitrag an die ungedeckten Kosten für die Organisation und Durchführung der Spiele. Die Berechnungen gehen von Gesamtausgaben von 2,8 Milliarden Franken aus.
Das Konzept, das der nun verabschiedeten Botschaft zugrunde liegt, erfüllt die bundesrätliche Prämisse «Weisse Spiele in alpiner Landschaft bei weitgehender Nutzung der vorhandenen Infrastruktur». Im Fall des Zuschlags durch das Internationale Olympische Komitee im Jahr 2015 wird der Bundesrat den eidgenössischen Räten eine Durchführungsbotschaft vorlegen, in der unter anderem die Verwendung des Kredits und die Projektaufsicht durch den Bund geregelt werden. (VBS/mc/pg)