Mit Deregulierung gegen die Hochpreisinsel
sgv-Direktor Hans-Ulrich Bigler.
Bern – In der heute vom Preisüberwacher vorgestellten Studie kommt klar zum Ausdruck, warum die Schweiz eine Hochpreisinsel ist: Es liegt an der Überregulierung. Der schweizerische Gewerbeverband sgv , die Nummer 1 der KMU-Wirtschaft und grösste Wirtschaftsorganisation der Schweiz, fordert den Bundesrat deshalb auf, möglichst schnell ein ambitiöses Programm zum Abbau von Schweizer Sondervorschriften zu lancieren. Nur so werden fallende Preise ermöglicht.
Der Umfang von Kostentreibern ist erschreckend: Von langwierigen Zollverfahren, welche nur in ausgewählten Zollstellen angeboten werden bis hin zu europaweit einmalige Vorschriften zur Produktverpackung und -beschriftung scheint der Schweizer Regulator alle erdenklichen Schikanen anzuwenden, um die Kosten hoch zu halten und den Wettbewerb zu verhindern.
Anstatt das Übel an der Wurzel zu packen schlägt der Bundesrat vor, mit einer Neuerung im Kartellgesetz die Regulierungsdichte weiter zu erhöhen und dabei erst noch grosse, vertikal integrierte Unternehmen zu Lasten der Schweizer KMU zu bevorzugen. Der grösste Dachverband der Schweizer Wirtschaft fordert aber ein viel ambitiöseres Vorgehen: Die Regulierungsdichte soll markant verringert werden, damit der freie Wettbewerb spielen und die Preise sinken können. Die Forderungen des sgv beinhalten die radikale Vereinfachung technischer und bürokratischer Handelshemnisse, damit das Cassis de Dijon Prinzip gelebt werden kann und Direkt- und Parallelimporte möglich sind. Dies ist sofort machbar. Längerfristig setzt sich die Wirtschaft für einen Agrarfreihandel mit der EU ein.
Der Schweizerische Gewerbeverband sgv bekennt sich zum freien Markt, in welchem Wettbewerb herrscht, und verlangt vom Bundesrat konkrete Massnahmen in diese Richtung. (sgv/mc)
