Schweiz hat Luftreinhaltungs-Verpflichtungen erfüllt

Bern – Die Schweiz ist ihren internationalen Verpflichtungen auf dem Gebiet der Luftreinhaltung nachgekommen. So erreichte sie im Jahr 2010 die Reduktionsziele, die ihr durch das Protokoll von Göteborg auferlegt worden waren. Die Ziele betreffen die Emissionen von vier Schadstoffen: Schwefel, Stickoxide, flüchtige organische Verbindungen sowie Ammoniak.

Das Protokoll von Göteborg ist eines der Zusatzprotokolle zum Übereinkommen über weiträumige grenzüberschreitende Luftverunreinigung (siehe Kasten). Die darin genannten Reduktionsziele für die Emissionen von Schwefel (SO2), Stickoxiden (NOx), Ammoniak (NH3) und flüchtigen organischen Verbindungen (VOC) tragen den Auswirkungen dieser Schadstoffe sowohl auf die menschliche Gesundheit als auch auf die Ökosysteme Rechnung.

Das Protokoll wurde von 25 Ländern ratifiziert, darunter die Schweiz, die USA und die Europäische Union (EU). Es nennt für jedes Land spezifische Reduktionsziele und präzisiert die zu treffenden Massnahmen, damit die Ziele bis zum Jahr 2010 erreicht werden. Es schreibt insbesondere Grenzwerte vor für Schadstoffemissionen aus Verbrennungsanlagen (Heizungen und industrielle Anlagen), für diffuse Emissionen von Lösungsmitteln, für Abgase von Motorfahrzeugen sowie für Ammoniakemissionen aus der Ausbringung und Lagerung von Gülle sowie aus der Tierhaltung.

Ziele erreicht
Jedes Jahr berechnet das Bundesamt für Umwelt (BAFU) die Emissionen für die vier genannten Schadstoffe und erstattet dem Übereinkommen Bericht. Am 23. März 2012 übermittelte das BAFU der Konvention die Dokumentation mit den Erläuterungen zu den Daten für das Jahr 2010. Dank der in den letzten Jahrzehnten getroffenen Massnahmen hat die Schweiz die Ziele, die ihr im Protokoll gesteckt wurden, erreicht und zum Teil deutlich übertroffen: Gegenüber dem Referenzjahr 1990 sanken die Emissionen von Schwefeldioxid um 68% (der Zielwert lag bei 35%), diejenigen von Stickoxiden um 46% (Zielwert 46%), diejenigen von VOC um 69% (Zielwert 50%) und diejenigen von Ammoniak um 14% (Zielwert 14%).

Auf der Grundlage der von den 25 Ländern im Februar 2012 gelieferten Daten hat die Europäische Umweltagentur (EUA) eine Übersicht erstellt. Aus dieser geht hervor, dass 12 EU-Länder im Gegensatz zur Schweiz ihre Emissionsziele für Stickoxide nicht erreicht haben.

Weitere Emissionsreduktionen nötig
Das Protokoll von Göteborg und die darin enthaltenen Emissionsziele für 2010 stellen eine erste Etappe auf dem Weg zur Verminderung der Schadstoffemissionen dar. Die Frachten dieser Schadstoffe – insbesondere die Einträge von Stickoxiden und Ammoniak – sind nach wie vor zu hoch und führen noch immer zu Beeinträchtigungen der menschlichen Gesundheit und der Umwelt. Auf paneuropäischer Ebene sind deshalb weitere Emissionsverringerungen nötig. Die entsprechenden Massnahmen müssen auch die Reduktion der Feinstaubemissionen von Fahrzeugmotoren oder Holzfeuerungen umfassen.

Diese zusätzlichen Anstrengungen würden die Luftqualität erheblich verbessern und zur Einhaltung der Grenzwerte gemäss Luftreinhalte-Verordnung (Immissionsgrenzwerte) beitragen. Diese Grenzwerte werden auch heute noch regelmässig überschritten, wenn Winter- oder Sommersmog herrscht. In der nächsten Verhandlungsrunde, die Ende April 2012 in Genf stattfindet, werden sich die Diskussionen um die Revision des Protokolls und dessen Verschärfung durch neue Ziele für 2020 drehen.

Das Übereinkommen überweiträumige grenzüberschreitende Luftverunreinigung
Dem Übereinkommen über weiträumige grenzüberschreitende Luftverunreinigung sind bis heute 46 europäische und zentralasiatische Länder, einschliesslich der Europäischen Gemeinschaft, sowie die Vereinigten Staaten und Kanada beigetreten. Die Schweiz hat das 1979 in Genf unterzeichnete Übereinkommen im Jahr 1983 ratifiziert. Es handelt sich um das älteste Übereinkommen im Umweltschutzbereich. Weil jedoch regelmässig Zusatzprotokolle zur Regelung aktueller und künftiger Probleme abgeschlossen wurden, hat das Übereinkommen nichts von seiner Aktualität eingebüsst. Zurzeit werden neue Massnahmen geprüft, mit denen die Luftqualität über das Jahr 2010 hinaus durch Reduktionsverpflichtungen mit Zeithorizont 2020 verbessert werden kann. Dabei soll den Schadstoffverfrachtungen innerhalb der nördlichen Hemisphäre verstärkt Rechnung getragen werden.

(BAFU/mc)