Euro-Staaten unterschreiben Vertrag für Krisenfonds ESM

EU-Ratspräsident Herman van Rompuy.

Brüssel – Die Euro-Staaten haben den Vertrag für den neuen permanenten Krisenfonds für klamme Mitglieder (ESM) unterschrieben. Das teilte EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy am Donnerstag in Brüssel mit.

Zu Wochenbeginn hatten die EU-Staats- und Regierungschefs die Einrichtung des Fonds mit einem Umfang von 500 Milliarden Euro zum 1. Juli beschlossen. Das ESM-Abkommen ist ein internationaler Vertrag, der nun noch in den Mitgliedstaaten gebilligt (ratifiziert) werden muss. Bei ihrem nächsten Gipfel wollen die EU-«Chefs» prüfen, ob der Umfang für den ESM erhöht werden muss. Mehrere Länder, darunter Italien, fordern dies. Deutschland lehnt es – vorerst – ab. (awp/mc/ps)