OECD-Studie: Griechenland ist reformunfähig
Athen – Die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) hält das pleitebedrohte Griechenland für reformunfähig. «Griechenlands zentraler Regierungsapparat hat bisher weder die Kapazität noch die Fähigkeit zu grossen Reformen», sagte Caroline Varley, Leiterin der Abteilung für Regierungsbeurteilung der OECD, der «Welt» vom Donnerstag. Die Tageszeitung berichtete über eine entsprechende Studie der OECD.
Demnach untersuchte die Organisation alle 14 Ministerien in Griechenland. Das Ergebnis: Der griechische Regierungschef kontrolliere nur wenig. Während etwa das Bundeskanzleramt die Arbeit aller Ministerien ständig prüfe, sehe der Generalsekretär der griechischen Regierung hohe Beamte nur zweimal im Jahr für wenige Stunden.
Zentrale Datenbanken fehlen
Zudem hätten griechische Beamte kaum Kontakt zu Kollegen. Nach Angaben der OECD fehlen zentrale Datenbanken, Akten und «die Fähigkeit, Informationen aus Daten herauszulesen – wenn Daten überhaupt vorhanden sind». Gesetze würden in engem Kreis entworfen und verabschiedet. «Es ist ein harter Befund, der zum ersten Mal systematisch und mit Belegen zeigt, was in der Verwaltung nicht funktioniert und Griechenland hindert, mit strukturellen Reformen voranzukommen», sagte Varley. Die Regierung habe weder die Autorität noch die Kapazität, den Schlüsselministerien eine gemeinsame Politik aufzuzwingen. Einziger Ausweg sind nach Einschätzung der OECD umfassende Neuerungen, eine «Big-Bang-Reform» im gesamten Regierungsapparat.
«Wir brauchen Lösungen und weniger Feststellungen»
In einer ersten Reaktion sagten Kreise des griechischen Finanzministeriums der «Welt» zufolge, der Bericht sei sehr interessant. Das Land brauche aber Lösungen und weniger Feststellungen. Mit Spannung wird am kommenden Montag das Treffen der sogenannten Task-Force der EU unter Vorsitz des deutschen Horst Reichenbach erwartet. Reichenbachs Experten beraten die Griechen, wie sie die Bürokratie bekämpfen können und schneller an EU-Finanzierung von Infrastrukurprojekten kommen. (awp/mc/ps)
