Reuss Private: Italien auf der Kriechspur

Reinhold Gemperle, Chief Economic Advisor, Reuss Private AG.

Von Dr. Reinhold Gemperle, Chief Economic Advisor, Reuss Private

Die Politik ist diskreditiert und die Wirtschaft stagniert– beides seit vielen Jahren. So beklagte kürzlich die Präsidentin des Dachverbands der italienischen Privatwirtschaft (Confindustria), Emma Marcegaglia, Italien sei im Ausland zur Lachnummer verkommen, und forderte recht unverblümt den Rücktritt des Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi.

Bürgerliche Zeitungen wie der renommierte «Corriere della Sera» und das führende Wirtschaftsblatt «il sole 24 ore» doppelten kurz darauf nach und wünschten Berlusconi ebenfalls ins Pfefferland – endlich, möchte man anfügen. Wie konnte es soweit kommen, dass die Confindustria quasi einen der Ihren fallen lässt? Berlusconi, der gemessen an seinem Reichtum höchst erfolgreiche Unternehmer, wusste nach dem Zusammenbruch des «alten» Italien die Gunst der Stunde zu nutzen, gründete eine eigene Partei (sie hiess zunächst «Forza Italia!», heute «Popolo della Liber tà») und beherrscht seither das politische Geschehen des Landes wie keine andere Figur. Kein Wunder, dass er in drei nationalen Wahlgängen klar obenauf schwang. Denn der Emporkömmling aus Mailand, dessen milliardenschweres Imperium vor allem auf die Medien und das Verlagswesen fokussiert ist und der sogar den Traditions-Fussballklub AC Milan sein eigen nennt, versprach dem Volk unentwegt das Blaue vom Himmel.

Dynamisches Treten an Ort
In jeder anderen westlichen Demokratie wäre es für die Opposition ein leichtes Spiel, eine solche Regierung, einen skandalumwitterten Ministerpräsidenten mit einem derart dürftigen Leistungsausweis rasch zu Fall zu bringen. Nicht so in Italien. Die Opposition ist zu sehr mit sich selbst beschäftigt und die führenden Oppositionspolitiker untereinander sind allzu zerstritten, um ihre Oppositionsrolle wirksam wahrnehmen zu können. Kommt hinzu, dass die Mitte- und Linksparteien der Opposition ebenfalls versagt hatten, als sie 2006 unter Romano Prodi an die Macht kamen und vielleicht ganz froh sind, mangels politischer Gemeinsamkeiten nicht regieren zu müssen. Es drängt sich ohnehin der Verdacht auf, dass die Oppositionsparteien ebenso wenig wie die Regierungsparteien ein wirkliches Interesse an einer grundlegenden Veränderung der politischen und wirtschaftlichen Verhältnisse haben.

«Brutta figura» im internationalen Vergleich
Vor dem Hintergrund der fortschreitenden Globalisierung, des europäischen Integrationsprozesses und der Mitgliedschaft Italiens in der europäischen Währungsunion stellt sich freilich die bange Frage, wie lange sich das Land den Luxus eines anachronistischen, reformunfähigen Politsystems noch leisten kann. Italien ist die drittgrösste Volkswirtschaft der Euro-Zone und gehört der Gruppe der führenden westlichen Industriestaaten (G-8) an, verliert jedoch seit Jahren schleichend an Wettbewerbsfähigkeit, befindet sich folglich auf dem absteigenden Ast. Man werfe nur einen Blick auf den diesjährigen, Anfang September publizierten «Global Competitiveness Report» des World Economic Forum (WEF). Im stark beachteten WEF-Ranking zur generellenWettbewerbsfähigkeit von 142 Ländern belegt Italien den beschämenden 43. Platz, während die beiden anderen grossen Euro-Länder, Deutschland und Frankreich, auf Platz 6 bzw. 18 rangieren (und das nicht zum Euro-Raum zählende andere grosse EU-Land, Grossbritannien, auf Platz 10). Zu denken gibt das schlechte Abschneiden Italiens in praktisch allen 12 Bereichen, aus denen sich der Gesamtindex zusammensetzt.