HTC eskaliert Patentkrieg mit Apple

Apple-CEO Tim Cook.

New York – Der Patentstreit in der Mobilfunk-Branche hat eine neue Eskalationsstufe erreicht. Der taiwanische Smartphone- und Tablet-Hersteller HTC ergänzte seine Klagen gegen den Rivalen Apple um neue Patente, die kürzlich dem Internet-Konzern Google abgekauft wurden. Es ist das erste Mal dass Google, die treibende Kraft hinter dem von Patentklagen belagerten Betriebssystem Android, auf diese Weise in Erscheinung tritt.

In Deutschland steht am Freitag unterdessen ein weiterer grosser Iddenklau-Streit im Mittelpunkt: Das Düsseldorfer Landgericht entscheidet über die von Apple erwirkte Einstweilige Verfügung gegen den Vertrieb des Samsung-Tablets Galaxy Tab 10.1 in Deutschland. Apple wirft den Südkoreanern vor, mit dem Tablet das iPad zu kopieren. Auch diese Auseinandersetzung ist Teil eines weltweiten Streits der beiden Unternehmen. Nach der mündlichen Verhandlung Ende August schien Apple auf Kurs, das Verfahren in Düsseldorf für sich zu entscheiden. Das Gericht liess nach dem Termin die Einstweilige Verfüfung in Kraft. Zudem musste Samsung nach einer weiteren Verfügung aus Düsseldorf auch sein kleineres Tablet Galaxy Tab 7.7 am Wochenende vom Stand auf der Berliner Elektronik-Messe IFA entfernen.

Fristen bereits abgelaufen?
Zum Problem für Apple könnten allerdings die Fristen werden: Das Unternehmen hatte die Einstweilige Verfügung gegen das Galaxy Tab Anfang August beantragt, aus Anlass eines Test-Berichts im Computermagazin «Chip». Samsung weist aber darauf hin, dass bereits Anfang Juni Abbildungen des Tablets auf der deutschen Website des Unternehmens veröffentlicht worden seien – damit seien die Dringlichkeits-Fristen für eine Einstweilige Verfügung Anfang August bereits abgelaufen. Apple kontert, man habe erst die endgültige Version abwarten müssen, die definitiv zum Vertrieb in Deutschland bestimmt gewesen sei. Bei dem Düsseldorfer Verfahren geht es nur um das äussere Aussehen des Samsung-Tablets, nicht um Software-Patente. Apple hatte sich Design-Elemente eines Tablet-Computers in Europa als sogenanntes Geschmacksmuster schützen lassen. Das Gericht muss nun entscheiden, ob das Galaxy Tab den Abbildungen des Geschmacksmusters zu ähnlich sieht.

Gegenseitig Patentverletzungen vorgeworfen
Im Streit zwischen Apple und HTC werfen sich beide Parteien im mehreren Verfahren Patentverletzungen vor. HTC ergänzte nun mit fünf Patenten seine bisherigen Klagen bei der Handelsbehörde ITC und einem Gericht im Bundesstaat Delaware, wie aus am Mittwoch veröffentlichten Unterlagen hervorgeht. Zusätzlich wurde eine weitere Klage in Delaware mit fünf weiteren Patenten eingereicht. Dabei geht es vor allem um Technologien zur Bedienung von Smartphones. Die Patente stammen ursprünglich von verschiedenen Unternehmen von Motorola bis Palm, landeten bei Google und wurden vor rund einer Woche an HTC übertragen. HTC betonte in einer Stellungnahme, dass man Geld für die Patente bezahlt habe. Eine Summe wurde nicht genannt.

Google sieht Android als Opfer
Google sieht Android, das aktuell meistgenutzte Smartphone-Betriebssystem, als Opfer einer unfairen Patent-Attacke von Wettbewerbern wie Apple oder Microsoft. Die 12,5 Milliarden Dollar teure Übernahme der Motorola-Mobilfunksparte soll nach Angaben des Internet-Konzerns das Patent-Arsenal hinter Android stärken. Bisher hielt sich Google aus den Verfahren heraus, die Auseinandersetzungen liefen zwischen den einzelnen Herstellern. Nach Einschätzung des deutschen Patentexperten Florian Müller macht das Eingreifen von Google mit der Übergabe der Patente an HTC wahrscheinlicher, dass Apple den Internet-Konzern direkt verklagt. «Google weiss, dass HTC unter enormem rechtlichen Druck von Apple steht und auf der Verliererstrasse ist.» Apple hatte zuletzt einige Etappensiege in seinen Streitigkeiten mit HTC verbuchen können. «Das eigene Patent-Portfolio von HTC ist schwach und es fehlte bisher an Verhandlungsmasse, um bei Apple eine gegenseitige Lizenzvereinbarung zu erzwingen.» (awp/mc/ps)