Spanien wählt schon im November
Spaniens Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero.
Madrid – Das immer stärker von der Euro-Schuldenkrise betroffene Spanien wählt vier Monate früher als geplant ein neues Parlament. Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero setzte am Freitag vorgezogene Wahlen für den 20. November an, bei denen er selber nicht mehr als Spitzenkandidat antreten wird.
Zur Begründung sagte der sozialistische Regierungschef bei einer Pressekonferenz, für die kommenden Monate müsse politische und wirtschaftliche Sicherheit geschaffen werden, damit die neue Regierung am 1. Januar 2012 die wirtschaftliche Führung des Landes übernehmen könne.
Zapatero gibt Druck der Opposition nach
Zapatero reagierte mit dieser Entscheidung auf Forderungen der erstarkten Opposition. Die konservative Volkspartei (PP) hatte seit ihrem überwältigenden Sieg bei den Regional- und Kommunalwahlen am 22. Mai immer wieder Neuwahlen gefordert. Auch in den Reihen der regierenden sozialistischen Partei (PSOE) hatten sich in jüngster Zeit die Stimmen für ein Vorziehen der Wahlen gemehrt. Die oppositionelle PP wirft Regierungschef Zapatero vor, er habe nicht rechtzeitig und nicht mit den erforderlichen Massnahmen auf die Krise reagiert. Zapatero hatte bislang stets versichert, dass er seine zweite Amtszeit bis Ende der Legislaturperiode im März 2012 durchstehen werde. Sein Ziel sei es, die noch ausstehenden Finanz- und Wirtschaftsreformen zu verwirklichen.
Bequeme Mehrheit für Konservative erwartet
Nach der letzten Umfrage des Meinungsforschungsinstituts CIS kann die PP-Partei mit Spitzenkandidat Mariano Rajoy bei den Wahlen mit einer bequemen Mehrheit rechnen. Zwar habe sich sein Vorsprung vor seinem sozialistischen Widersacher Alberto Pérez Rubalcaba in den vergangenen Wochen verringert, dennoch liege Rajoy mit mehr als sieben Prozentpunkten klar vorn. Der wegen der Krise schwer angeschlagene Zapatero hatte im April angekündigt, dass er sich nicht mehr um eine dritte Amtszeit bewerben würde. Am 8. Juli wurde der Innenminister und stellvertretende Ministerpräsident Rubalcaba zum Spitzenkandidaten der Sozialisten gekürt. (awp/mc/ps)
