Junge Grüne ziehen Offroader-Initiative zurück
Nationalrat Bastien Girod.
Bern – Das Volk wird nicht über ein Verbot von Offroadern abstimmen. Die Jungen Grünen haben beschlossen, ihre Volksinitiative zurückzuziehen, wie sie am Donnerstagabend mitteilten. Grund ist der indirekte Gegenvorschlag, den die Räte beschlossen haben.
Er hätte gerne einen Abstimmungskampf geführt, sagte der Grüne Zürcher Nationalrat Bastien Girod in der Sendung «10vor10», doch mit dem Gegenvorschlag sei ein Etappensieg erreicht. In einer Mitteilung begründeten die Jungen Grünen den Rückzug damit, dass der Gegenvorschlag eine grössere CO2-Reduktion bewirke als die Initiative.
«Bedingter» Rückzug
Die Initianten ziehen das Volksbegehren «bedingt» zurück. Dies heisst, dass der Rückzug erst gilt, wenn kein Referendum gegen die Gesetzesänderungen ergriffen wird und der Gegenvorschlag in Kraft treten kann. Die Möglichkeit des bedingten Rückzuges war letztes Jahr eingeführt worden. Vor einem Monat hatten sich die Initianten noch nicht zu einem Rückzug entschliessen können. Dagegen sprach vor allem, dass die Initiative mit dem Verbot von Offroadern nicht nur den CO2-Ausstoss reduzieren, sondern auch die Sicherheit auf der Strasse verbessern will.
«Via Sicura» in parlamentarischer Beratung
Diesem Anliegen trage der Gegenvorschlag nicht Rechnung, hielten die Jungen Grünen Ende Mai fest. Nun haben sie sich trotzdem für den Rückzug entschieden. Sie hoffen darauf, dass der Sicherheitsaspekt im Massnahmenpaket «Via Sicura» berücksichtigt wird. Dieses ist derzeit in der parlamentarischen Beratung. Beim Rückzugsentscheid habe eine Rolle gespielt, dass auf diese Weise die schärferen Bestimmungen früher in Kraft treten könnten, sagte Aline Trede, die Präsidentin des Initiativ-Komitees, am Freitag auf Anfrage. Sie könnten bereits ab Anfang nächsten Jahres gelten. Eine Abstimmung hätte den Klimaschutz verzögert.
«Eigentliche Sensation»
Der Gegenvorschlag, dem National- und Ständerat zugestimmt haben, sieht einen Zielwert vor: Bis im Jahr 2015 sollen neu zugelassene Autos durchschnittlich nur noch 130 Gramm CO2 pro Kilometer ausstossen dürfen. Importeure, die diesen Wert nicht erreichen, müssen eine Strafgebühr bezahlen, was klimaschädliche Autos verteuert. Die Jungen Grünen sprechen von einer «eigentlichen Sensation». Dies sei nur dank der Offroader-Initiative möglich gewesen. Ziel der Initiative war es, Fahrzeuge zu verbieten, die mehr als 250 Gramm CO2 pro Kilometer ausstossen oder über 2,2 Tonnen schwer sind. Die eidgenössischen Räte und auch der Bundesrat hatten die Initiative zur Ablehnung empfohlen. (awp/mc/ps)
