Nokia und Apple legen Patentstreit bei

Nokia-CEO Stephen Elop.

Espoo – Erfolg für Nokia : Der Handy-Weltmarktführer bekommt nach einem jahrelangen Streit Patentgebühren von Apple . Allerdings brachte auch der iPhone-Hersteller eigene Patente in den Deal ein, was die Summe drücken dürfte. Zugleich betonte ein Apple-Sprecher, dass ein Grossteil der Technologien, mit denen sich das iPhone hervorhebe, nicht dazugehöre.

Apple werde eine Einmalzahlung leisten und während der Vertragslaufzeit Lizenzgebühren an Nokia zahlen, teilte der finnische Konzern am Dienstag mit. An der Börse verteuerte sich die Nokia-Aktie um knapp drei Prozent. «Wir sind sehr zufrieden, dass Apple jetzt auch zur wachsenden Zahl der Nokia-Lizenznehmer gehört», sagte Nokia-Chef Stephen Elop. Später stellte ein Nokia-Sprecher klar, dass es sich um ein sogenanntes Cross-Licensing-Abkommen handelt, bei dem sich Unternehmen gegenseitig Zugang zu Patenten gewähren.

Vorwurf der Patenverletzung
Nokia hatte Apple seit 2009 vorgeworfen, vor allem mit seinen iPhones und später auch dem iPad-Tablet zahlreiche Patente zu verletzen. Dabei ging es hauptsächlich um technische Details. Apple konterte mit einer eigenen Ideenklau-Klage. Mit der Zeit bauten klagten beide Seiten einen Berg von Beschwerden vor diversen Instanzen in verschiedenen Ländern auf, auch in Deutschland. Alle diese Klagen werden mit der Vereinbarung nun zurückgenommen. Bei dem Streit ging es auf jeden Fall um Milliarden, betonte der deutsche Patentexperte Florian Müller. Selbst wenn es nur einige Dollar pro Gerät sind, in der Masse sammelten sich über die Jahre beträchtliche Summen an.

ITC-Verfahren Anstoss für Einigung
Apple hatte zuletzt in dem Patentstreit einige Rückschläge einstecken müssen. Unter anderem hatte Nokia Ende Mai erreicht, dass die US-Handelsbehörde ITC bereits ad acta gelegte Vorwürfe gegen den Rivalen Apple noch einmal prüfen wollte. Nach Einschätzung Müllers dürfte die Entwicklung des ITC-Verfahrens einen Anstoss für die Einigung gegeben haben: «Apple musste ein Einfuhrverbot für seine Geräte in die USA befürchten, während es kurzfristig nicht in Sicht war, ähnliche Massnahmen gegen Nokia-Telefone zu erreichen.» Aber auch langfristig sei Nokia seit der Entscheidung für Microsofts Windows Phone 7 als nächstes Smartphone-Betriebssystem in der stärkeren Position gewesen, betont Müller. «Apple und Microsoft haben ein Patentabkommen. Also hätte Apple mit der Zeit höchstens gegen alte Nokia-Telefone vorgehen können, die keine Bedeutung mehr gehabt hätten.» Insofern könnte Apple es vorgezogen haben, sich jetzt mit Nokia zu einigen, anstelle in letzter Minute vor einem eventuellen Verkaufsstopp einen höheren Preis zahlen zu müssen, argumentiert Müller.

Jahrelanges Tauziehen
Nokia und Apple hatten schon seit dem Start des iPhone 2007 verhandelt, 2009 sahen sich die Finnen gezwungen, zu klagen. Apple wollte nach ihrer Darstellung grundsätzlich keine Patentgebühren zahlen. Nokia hatte unter anderem die Technik hinter den heutigen Mobilfunk-Formaten GSM und UMTS mitentwickelt und erhebt allein schon deswegen Anspruch auf Lizenzgebühren praktisch von jedem Handy, das produziert wird. Hinzu kommen Patente etwa auf Technologien zur Bedienung der Telefone und der Anzeige von Informationen. Nokia spricht von insgesamt mehr als 10.000 Patent-Familien, die sich in den vergangenen 20 Jahren angesammelt haben. «Wir sind froh, das hinter uns zu lassen und uns auf unser jeweiliges Geschäft zu konzentrieren», sagte ein Apple-Sprecher dem US-Blog «All Things Digital». Die Vereinbarung öffne gegenseitig einige Patente, «aber nicht den Grossteil der Innovationen, die das iPhone einzigartig machen».

Usus in der Branche
Da es bei Mobiltelefonen um viele tausende Patente geht, ist es in der Branche üblich, erst ein Gerät auf den Markt zu bringen, und dann die Ansprüche eines Patenthalters abzuwarten. In den vergangenen Jahren sind Patente zu einer Waffe im harten Konkurrenzkampf der Mobilfunk-Branche geworden. Vor allem das Google-Betriebssystem Android ist derzeit Angriffen von verschiedenen Seiten ausgesetzt. Nach Einschätzung von Müller und Gartner-Analystin Carolina Milanesi hat Nokia jetzt bessere Karten, um auch Hersteller von Android-Telefonen verstärkt mit Patentklagen zu überziehen. Dies könnte die Preise von Android-Telefonen erhöhen und somit etwas Druck von Nokia nehmen. Die Finnen waren zuletzt gezwungen, ihre Handys immer günstiger abzugeben, um mit der Konkurrenz mitzuhalten.

Einigung auch finanziell extrem gelegen
Nokia kommt die Einigung auch finanziell extrem gelegen. Der Konzern hatte erst vor wenigen Wochen erneut die Prognose für seine wichtigste Sparte Geräte und Dienste gesenkt und damit an der Börse einen kräftigen Kurssturz ausgelöst. Nun hiess es, dank des positiven finanziellen Effekts im zweiten Quartal werde in dem Bereich zumindest ein Erreichen der Gewinnschwelle auf Basis bereinigter Zahlen möglich. (awp/mc/ps)