Mario Draghi soll dritter EZB-Präsident werden
Italiens Notenbankchef Mario Draghi soll bei der EZB auf Jean-Claude Trichet folgen.
Brüssel – Der Italiener Mario Draghi (63) soll der dritte Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB) werden. Die Finanzminister des Eurogebiets nominierten am Montagabend in Brüssel den italienischen Notenbank-Chef als Nachfolger von Jean-Claude Trichet (68). Der Franzose scheidet nach acht Jahren an der Spitze der EZB Ende Oktober aus.
Es gab keinen weiteren Kandidaten, wie der Vorsitzende der Finanzminister der Eurozone, Luxemburgs Jean-Claude Juncker, sagte. Juncker lobte Draghi für seinen exzellenten internationalen Ruf. «Das ist Mann, der in seiner Person alle Elemente versammelt, die man haben muss, um ein würdiger Nachfolger von Jean-Claude Trichet zu sein.» Die EZB ist neben der amerikanischen Federal Reserve weltweit die wichtigste Notenbank – zuständig für die Währung von 17 Ländern mit rund 330 Millionen Einwohnern. Der Notenbankchef gilt als «Mr. Euro», der die Gemeinschaftswährung nach aussen vertritt.
Zweiter Italiener im EZB-Direktorium
Draghis Nominierung könnte allerdings neuen Streit auslösen, denn mit Lorenzo Bini Smaghi sitzt bereits ein Italiener im sechsköpfigen Direktorium der EZB. Frankreichs Wirtschaftsministerin Christine Lagarde forderte, dass Bini Smaghi nun «mit Eleganz» seinen Platz für einen Franzosen räumen sollte. Die EZB wollte dies am Dienstag nicht kommentieren. Die Notenbank verweist lediglich auf geltende Verträge: Danach werden Direktoriumsmitglieder vom Europäischen Rat mit qualifizierter Mehrheit ausgewählt und ernannt. Die Amtszeit beträgt 8 Jahre, bei Bini Smaghi läuft sie Ende Mai 2013 aus. In einem Interview mit dem «Wall Street Journal» sagte Bini Smaghi: «Ich habe einen Job bis 2013, also liegt meine Zukunft hier.»
Weber als Kandidat gescheitert
Entlassen werden können Direktoriumsmitglieder nicht. Sie können nur bei grobem Fehlverhalten durch einen Beschluss des Europäischen Gerichtshofes aus ihrem Amt entfernt werden – oder freiwillig zurücktreten. Nach Einschätzung von Experten könnte der Italiener nur weichen, wenn ihm ein anderes internationales Spitzenamt angeboten würde. Draghis Weg an die EZB-Spitze wurde frei mit dem Rücktritt von Axel Weber. Ursprünglich wollte Deutschland den damaligen Bundesbank-Chef als obersten Währungshüter des gemeinsamen Euro-Währungsraums installieren. Seine lautstarke Kritik an der Krisenpolitik der EZB, insbesondere am Kauf von Staatsanleihen zur Rettung hoch verschuldeter Länder, isolierte Weber aber, der schliesslich sein Amt und damit auch mögliche EZB-Ambitionen aufgab.
Definitiver Entscheid am 24. Juni
Die EU-Staats- und Regierungschefs werden bei ihrem Gipfeltreffen am 24. Juni endgültig über die Spitzenpersonalie entscheiden. Zuvor muss noch das Europaparlament angehört werden; auch die EZB hat das Recht zu einer Stellungnahme. Kritiker vor allem in Deutschland bemängeln, dass Draghi aus einem hoch verschuldeten Euro-Land stammt. Kenner beschreiben den Bank- und Finanzexperten aber als ausgezeichneten Fachmann und siedeln ihn eher unter den geldpolitischen Hardlinern («Falken») als unter den «Tauben», die eine lockere Geldpolitik bevorzugen. Ähnlich wie Weber hatte sich auch Draghi kritisch über das Aufkaufprogramm für Staatspapiere geäussert, weil er die Unabhängigkeit der Zentralbank in Gefahr sieht. (awp/mc/upd/ps)
