EU: Airlines müssen 800 Millionen Euro Strafgeld zahlen

Dies entschied die EU-Kommission am Dienstag nach mehrjährigen Ermittlungen. Bei den Absprachen ging es von 1999 an um die Höhe von Kerosinzuschlägen, die von vielen Fluggesellschaften wegen der Ölpreissteigerungen erhoben wurden. Später führten die Airlines dann auch einen «Sicherheitszuschlag» ein. Die Absprachen dauerten bis Anfang 2006. Zu den bestraften Unternehmen gehören auch Air Canada, Cathay Pacific, Cargolux, Japan Airlines, LAN Chile, Martinair, SAS, Singapore Airlines und Qantas. Das höchste Bussgeld muss Air France-KLM mit insgesamt rund 310 Millionen Euro berappen. British Airways folgt mit 104 Millionen Euro.

Kronzeugenregelung für Lufthansa und Swiss
Die EU-Behörde berichtete: «Im Rahmen der Kronzeugenregelung der Kommission wurde Lufthansa (einschliesslich ihrer Tochtergesellschaft Swiss) die Geldbusse vollständig erlassen, da sie als erstes Unternehmen Informationen über das Kartell vorgelegt hatte.» EU-Wettbewerbskommissar Joaquín Almunia rechtfertigte das vergleichsweise hohe Bussgeld. «Es ist bedauerlich, dass so viele grosse Fluggesellschaften ihre Preise zum Nachteil der europäischen Unternehmen und Verbraucher abgesprochen haben.»

Air France-KLM: «Strafe unverhältnismässig»
Air France-KLM bezeichnete die Strafe als unverhältnismässig. Die wirtschaftlichen Analysen hätten gezeigt, dass das beanstandete Verhalten Speditions- und Frachtunternehmen nicht geschadet habe. Fünf Airlines beantragten wegen angeblicher Zahlungsunfähigkeit, die Bussen zu verringern. Die Kommission ging jedoch nicht auf diesen Wunsch ein. Absprachen zum Schaden von Verbrauchern und Unternehmen sind in der EU streng verboten. Die Kommission kann Bussen von bis zu 10 Prozent eines Jahresumsatzes verhängen – dieser Rahmen wird aber in der Regel nicht ausgeschöpft. (awp/mc/ps/26)