Obama: 50 Milliarden Dollar für neue Jobs

Obama betonte, dass das Vorhaben das Haushaltsdefizit der USA nicht noch weiter in die Höhe treiben werde. Zur Finanzierung war von Überlegungen die Rede, Steuervergünstigungen für Öl- und Erdgas-Konzerne zu streichen. Knapp zwei Monate vor den Kongresswahlen bemüht sich Obama, Entschlossenheit und in der Wirtschaftspolitik zu demonstrieren. Das Infrastrukturprojekt gehört zu einer ganzen Serie von Vorschlägen, die in dieser Woche aus dem Weissen Haus erwartet werden. So will Obama Regierungskreisen zufolge am Mittwoch dem Kongress vorschlagen, Steuererleichterungen für die Forschung in Unternehmen auszubauen und auf Dauer festzuschreiben. Dies würde den Staat 100 Milliarden Dollar über zehn Jahre kosten. 

Inoffizieller Auftakt zu Wahlkampfsaison
Die 50 Milliarden Dollar für das Infrastrukturprojekt würden sofort gezahlt. Damit sollen Tausende Kilometer Strassen und Schienen ersetzt, sowie Flughäfen und das Flugkontrollsystem modernisiert werden. Obama will zudem eine Bank zur Förderung von Infrastrukturmassnahmen aufbauen. Die Amerikaner begingen am Montag den Labor Day, dem Gegenstück zum Tag der Arbeit. Der Feiertag gilt auch als inoffizieller Anfang der Wahlkampfsaison. Am Mittwoch dürfte Obama bei einer Rede in Cleveland weiter die Richtung dafür vorgeben. Bei den Kongresswahlen Anfang November müssen Obamas Demokraten deutlich Verluste fürchten. Umfragen zufolge könnten sie die Mehrheit im Repräsentantenhaus und möglicherweise auch im Senat verlieren. Die Arbeitslosenquote von 9,6 Prozent ist eines der wichtigsten Themen im Wahlkampf. (mc/ps)