Max Göldi ist zurück in der Schweiz
«Unbeschreiblich ist unsere Freude, dass das lange Warten, Bangen und Hoffen ein Ende gefunden hat. Wir sind überglücklich, dass er wieder bei uns ist und sich nun von den vergangenen Strapazen in aller Ruhe im Familienkreis erholen kann.» Auch die Aussenministerin äusserte sich zufrieden: «Wir sind erleichtert und freuen uns mit Max Göldi und seiner Familie», wurde Calmy-Rey in einer Mitteilung zitiert. Erleichterung auch bei der Präsidentin der Aussenpolitischen Kommission des Nationalrates: Mit Göldis Heimkehr gehe eine «menschliche Tragödie» zu Ende, sagte Christa Markwalder.
ABB erleichtert
Ebenfalls «sehr erleichtert» zeigte sich auch der Sprecher von Amnesty International Schweiz, Daniel Graf. Amnesty hatte sich intensiv für Göldi und seine Freilassung eingesetzt. Auch Göldis Arbeitgeber ABB äusserte sich erfreut über dessen Rückkehr. «Wir freuen uns für ihn und seine Familie und sind allen dankbar, die so hart für seine Freilassung gearbeitet haben», teilte der Technologiekonzern mit.
Aktionsplan unterzeichnet
Göldi hatte Libyen am Sonntag verlassen und war nach einem Zwischenhalt in Tunis gemeinsam mit Calmy-Rey in die Schweiz geflogen. Möglich geworden war Göldis Rückkehr nach der Unterzeichnung eines Aktionsplans zwischen der Schweiz und Libyen am Sonntag in Tripolis. In dem von Spanien und Deutschland vermittelten Aktionsplan vereinbarten die beiden Länder, ein Schiedsgericht einzuberufen, wie Calmy-Rey ausführte. Dieses soll die vorübergehende Verhaftung von Hannibal Gaddafi, dem Sohn des libyschen Machthabers Muammar Gaddafi, im Juli 2008 wegen des Verdachts der Misshandlung von Hausangestellten untersuchen.
Racheakt
Als Reaktion auf die Verhaftung wurden wenige Tage später die Schweizer Geschäftsleute Göldi und Rachid Hamdani festgesetzt. In einem zweiten Punkt des Aktionsplanes entschuldigt sich die Schweiz für die «illegale Veröffentlichung» der Fotos von Hannibal Gaddafi nach dessen Verhaftung im September 2009 in der «Tribune de Genève». Diese stelle «ein Bruch der Vertraulichkeit nach Schweizer Recht dar», heisst es. Die Schweiz verpflichtet sich dazu, den Vorfall rechtlich aufzuarbeiten und die Schuldigen vor Gericht zu bringen.
Calmy-Rey in Gaddafis Zelt
Bei der Zeremonie war neben Calmy-Rey und ihrem libyschen Amtskollegen Moussa Koussa auch der spanische Aussenminister Miguel Angel Moratinos als derzeitiger EU-Ratsvorsitzender zugegen. Moratinos war zusammen mit Calmy-Rey am Samstagabend in Tripolis eingetroffen. Am Sonntagabend wurde Calmy-Rey von Staatschef Gaddafi in seinem Zelt empfangen. Über den Inhalt des Treffens wurde nichts bekannt. Am Treffen nahmen Politiker und Diplomaten aus ganz Europa teil, unter anderem Italiens Ministerpräsident Silvio Berlusconi.
Visa-Restriktionen
Dass Moratinos zusammen mit Calmy-Rey nach Tripolis flog, wird von Beobachtern als Zeichen dafür gewertet, für wie wichtig die EU eine funktionierende Wirtschaftsbeziehung mit dem Öl-Exporteur Libyen hält. Die EU wurde in den Konflikt involviert, als die Schweiz rund 150 «im Schengenraum unerwünschte Libyer» ins Schengeninformationssystem eingab. Darauf erteilte Libyen Bürgern aus Schengenländern bis zur Aufhebung der Visa-Restriktionen Ende März keine Visa mehr. Auf Druck der EU erklärte sich der Bundesrat im März 2010 bereit, die Restriktionen aufzuheben. (awp/mc/ps/01)
