Calmy-Rey zuversichtlich bezüglich Amtshilfeabkommen mit USA

Dies sagte Calmy-Rey in dem am Mittwoch veröffentlichten Interview mit der «Handelszeitung». Die Erfüllung des Abkommens sei wichtig für die Schweiz, nicht nur für die Arbeitsplätze, sondern auch für die Verteidigung der Rechtsordnung.

Freundschaft Schweiz-USA betont
Die Freundschaft zwischen der Schweiz und der USA und die engen Beziehungen der beiden Staaten trugen laut der Aussenministerin bei der Ausarbeitung des Abkommens «entscheidend zur Lösung bei». Gute Beziehungen bedeuteten aber nicht, dass «man manchmal nicht unterschiedliche Interessen hat». Der Bundesrat hatte vor einer Woche entschieden, das Amtshilfeabkommen mit den USA im Fall der Grossbank UBS vorläufig anzuwenden. Damit widersetzte er sich den Empfehlungen von parlamentarischen Kommissionen.

Ball beim Parlament
Das Parlament wird entscheiden, ob den USA tatsächlich UBS-Kundendaten ausgehändigt werden. Mit der vorläufigen Anwendung des Abkommens kann der Bund nur die Fälle einzelner UBS-Kunden beurteilen. Die Schweiz ist verpflichtet, bis im Sommer in 4’450 Fällen zu beurteilen, ob Vergehen vorliegen, die eine Herausgabe von Daten rechtfertigen. (awp/mc/ps/13)