Kampfjets: Bundesrat hält am Fahrplan fest
Diese Arbeiten stehen in Zusammenhang mit dem Bundesratsentscheid vom März, die Beschaffung voraussichtlich zusammen mit dem Rüstungsprogramm 2011 zu beantragen. Damals führte der Bundesrat eine Aussprache über die zeitliche Abstimmung der Flugzeugbeschaffung mit dem sicherheitspolitischen Bericht und der Behandlung der Volksinitiative gegen neue Kampfflugzeuge. Das VBS erhielt den Auftrag, ein Aussprachepapier zum Typenentscheid gleichzeitig mit dem Sicherheitsbericht vorzulegen. Dieser soll im Frühling 2010 erscheinen. (awp/mc/ps/13)