NR-Kommission fordert freie Wahl bei Set-Top-Boxen für Digital-TV
Er beschloss deshalb im Herbst 2007 eine Motion, die ein Verbot der Verschlüsselung oder einen offenen Standard der Betriebssysteme verlangte. Auf Antrag seiner Kommission hiess der Nationalrat am Donnerstag mit 124 zu 48 Stimmen einen abgeänderten Text gut. Der Bundesrat soll die Gesetzesbasis schaffen, um ein Verbot der Verschlüsselung freier TV-Kanäle erlassen zu können. Bei Verschlüsslung sollen die Kunden das Empfangsgerät zu angemessenen Bedingungen wählen können.
Wettbewerbsverzerrungen vermeiden
Gleichzeitig verlangt die neu formulierte Motion, das Anbieten von Fernsehprogrammen über Internet Protocol Television IPTV (Bluewin-TV der Swisscom) dürfe nicht unnötig erschwert werden. Auch Wettbewerbsverzerrungen zwischen verschiedenen Technologien seien möglichst zu vermeiden. (awp/mc/pg/18)
