Bundesrat: 2008 drei Viertel der Ziele erfüllt

Diese sind: Stärkung des Wirtschaftsstandortes Schweiz, Gewährleistung der Sicherheit, Verbesserung des gesellschaftlichen Zusammenhalts, nachhaltige Nutzung der Ressourcen und gute internationale Vernetzung.

Lageanalyse
Der Geschäftsbericht nimmt eine auf die Leitlinien bezogene Lageanalyse vor, die sich auf eine grosse Zahl von Indikatoren stützt. Damit kommt der Bundesrat dem Anliegen der Räte nach, die mit einer Revision des Parlamentsgesetzes 2007 diesen Auftrag erteilt hatten.

Bericht geht zunächst an GPK
Neu enthält der Geschäftsbericht auch einen Bericht über die Bedrohungslage und die Tätigkeiten der Sicherheitsorgane des Bundes im Jahr 2008. Die Geschäftsführung des Bundesrates wird auf der Grundlage des Berichts zunächst von den Geschäftsprüfungskommissionen (GPK) unter die Lupe genommen. (awp/mc/ps/16)