Somalia: Hiesige Reeder skeptisch gegenüber Armee-Einsatz
Daraufhin bat der Verband Schweizerischer Seereeder den Bund um Schutz. Derzeit wollen jedoch nur zwei von sechs Reedereien Soldaten auf ihren Schiffen, wie das Eidg. Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) eine Information der «SonntagsZeitung» bestätigte. Wenn sich die Schweiz jedoch an der EU-Mission «Atalanta» zum Schutz der Schiffe beteilige, müsse sie auch eigene Soldaten schicken, sagte Aussenministerin Micheline Calmy-Rey in einem Interview mit der Zeitung. Ein rein finanzielles Engagement an der Mission sei nicht möglich.
Schweiz von EU um Beteiligung angefragt
«Damit die EU und die UNO unsere Schiffe schützen, müssen wir uns militärisch an der Mission beteiligen», sagte die Bundesrätin. Ansonsten hätten Schweizer Schiffe «praktisch keine Chancen auf irgendwelchen Schutz». Am 16. Dezember nahmen ein Schweizer Diplomat und ein Vertreter der Armee an einer Vorbereitungskonferenz für «Atalanta» im englischen Northwood teil. Die EU habe die Schweiz um eine Beteiligung an der Mission angefragt, bestätigte EDA-Sprecherin Nadine Olivieri einen Artikel in der «NZZ am Sonntag».
Klärung rechtlicher und weiterer Fragen
Mehrere EU-Staaten wollen mit «Atalanta» ihre Handelsschiffe mit Kriegsschiffen vor Piratenüberfällen schützen. Unter diesen Geleitschutz könnten sich auch Schweizer Schiffe stellen. Der Bundesrat hatte sich in einem Grundsatzbeschluss für einen Einsatz im Golf von Aden ausgesprochen. Derzeit müssen jedoch noch militärische, finanzielle und rechtliche Fragen geklärt werden. Unklar ist unter anderem, ob das Parlament zuerst über die Entsendung der Soldaten befinden muss, oder die Regierung aufgrund der Dringlichkeit allein grünes Licht geben kann.
Kein Kampfeinsatz
Nach Ansicht des Bundesrates handelt es sich nicht um einen Kampfeinsatz der Armee im Ausland sondern um eine «von der UNO bewilligte Polizeiaktion zur Durchsetzung von Völkerrecht». Zum Einsatz kommen sollen nach Angaben Calmy-Reys Spezialtruppen des Armee-Aufklärungs-Detachement 10. (awp/mc/ps/02)
