USA: Obama will massives Konjunkturprogramm
Obama sieht in naher Zukunft keine Konjunkturwende: «Der Wirtschaft geht es erst einmal schlechter, bevor es besser wird», sagte Obama in einem am Sonntag ausgestrahlten NBC-Interview. Er versprach in seiner Radiorede erneut, mit massiven Investitionen in die Infrastruktur des Landes, in die Modernisierung von Schulen und Krankenhäusern, Energiesparprojekte in öffentlichen Gebäuden sowie dem Ausbau der Breitband-Internet-Verkabelung 2,5 Millionen Arbeitsplätze zu schaffen oder bedrohte Arbeitsplätze zu retten. Der Frage nach dem Zeitpunkt angekündigter Steuererhöhungen für die Reichen wich Obama in dem NBC-Gespräch aus.
Grösste Investitionen seit 1950-er-Jahren
Die geplanten Investitionen im Strassenbau wären die grössten seit der Zeit von US-Präsident Dwight D. Eisenhower in den 50er Jahren, betonte Obama. Notwendig seien auch neue Heiz- und Beleuchtungssysteme in öffentlichen Gebäuden, weil «die US-Regierung derzeit die höchste Energierechnung der Welt zahlt». Republikanische Kritiker bemängelten, dass solche Infrastrukturmassnahmen in dieser bedrohlichen Rezessionszeit keine raschen Ergebnisse bringen würden und deshalb ökonomisch verpuffen könnten.
Zunächst düstere Aussichten
«Es gibt keine schnellen oder einfachen Lösungen für diese Krise, die in vielen Jahren gemacht wurde», hatte der Wahlsieger vom 4. November am Freitag betont. Wirtschaftsexperten rechnen mit der schlimmsten und längsten Rezession in den USA seit dem Zweiten Weltkrieg. Im November verzeichneten die USA laut den jüngsten Arbeitsmarktzahlen mit 6,7 Prozent Arbeitslosigkeit die schlechteste Quote seit 34 Jahren. Dabei schätzen manche Experten die reale Arbeitslosigkeit in den USA noch deutlich höher ein als die offiziellen Zahlen. Seit Dezember 2007 sind offiziell 1,91 Millionen Arbeitsplätze in den USA verloren gegangen. Allein im November gab es 533.000 Jobs weniger.
Konjunkturprogramm von bis zu 1 Billion Dollar?
Erneut nannte Obama aber keine genauen Zahlen für seine Pläne. US-Medien hatten das Volumen des Konjunkturprogramms für die kommenden zwei Jahre auf eine Summe zwischen 150 Milliarden bis hin zu einer Billion Dollar (118 Milliarden bis 786 Milliarden Euro) geschätzt. Die demokratische Präsidentin des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, hatte eine Summe zwischen 400 und 500 Milliarden Dollar für das Konjunkturprogramm genannt.
«Ja, aber» zu Rettungsplan für US-Autoindustrie
Obama setzte sich in dem NBC-Interview für den geplanten staatlichen Rettungsplan für die bedrohte US-Autobranche ein. Bedingung allerdings müsse sein, dass die Autobauer die notwendigen Strukturreformen durchsetzten und am Ende des Prozesses wirklich unabhängig lebensfähig wären. (awp/mc/ps/04)
