Bahninfrastruktur-Ausbau: Kunden müssen vielleicht mitbezahlen

Dieser würde in einen Fonds einbezahlt, aus dem dann «mindestens ein Teil der Kosten» für die Infrastrukturneubauten finanziert werden könnte, sagte Friedli in einem Interview mit der «Neuen Luzerner Zeitung» vom Montag. Falls dieser Beitrag überhaupt zustande käme, würde er sich «im Rappenbereich» bewegen. «Ich denke nicht, dass der Bahnkunde diese Abgabe spüren wird.»

FinöV-Fonds ausgeschöpft
Grund für die Überlegungen im BAV ist ZEB2, das Nachfolgeprojekt zur Zukünftigen Entwicklung der Eisenbahninfrastruktur (ZEB). Für die knapp 30 ZEB-Projekte sprach der Ständerat Anfang Juni 5,4 Mrd CHF aus dem FinöV-Fonds. Damit ist dieser Fonds allerdings ausgeschöpft. Wie die rund 13 Projekte von ZEB2 finanziert werden sollen, ist noch offen. Bis 2010 soll die Botschaft zum Vorhaben vorliegen.

Ohne zusätzliche Gelder geht nichts
«Wir prüfen alle Möglichkeiten», sagte Friedli im Interview. Sicher sei derzeit nur, dass es ohne zusätzliche Gelder nicht gehen werde. Diskutiert wird etwa eine Finanzierung über die Mehrwertsteuer oder die CO2-Abgabe. Skeptisch steht der BAV-Direktor allerdings der ebenfalls diskutierten Möglichkeit von öffentlich-privaten Partnerschaften gegenüber. Private Investoren wollten Rendite auf ihren Investitionen. Zudem würden sie «sehr schnell zurückhaltend reagieren, wenn sie die Zahlen kennen». Deshalb sei es schwierig, überhaupt solche Geldgeber zu finden.

ZEB2: Etappierung zeichnet sich ab
Laut Friedli werden sich die Kosten für die dringendsten Projekte der ZEB2 auf rund 20 Mrd CHF belaufen. Wie bei ZEB werde man deshalb um eine Etappierung nicht herum kommen. Dieser Etappierung zum Opfer gefallen ist etwa der Zimmerbergtunnel. Friedli zeigte sich aber zuversichtlich. «Der Zimmerberg hat sicher intakte Chancen, in der nächsten Ausbauetappe realisiert zu werden.» Ein rechtskräftiger Entscheid dürfte bis 2013/14 vorliegen, meint er. «Irgendwann um das Jahr 2020» werde er wohl in Betrieb gehen. (awp/mc/ps/22)