USA zieht in Handelsstreit mit EU vor Welthandels-Organisation

Die EU erhebe Zölle beispielsweise auf Flachbildschirme und Set-Top-Boxen, die nach einer Vereinbarung von 1996 zollfrei sein müssten. Dies geht aus einer am Mittwoch veröffentlichten Mitteilung des US-Handelsministeriums hervor. «Die EU sollte zusammen mit den USA neue Technologien fördern und nicht protektionistische Kunstgriffe erfinden, um neue Zölle zu erheben», sagte die US-Handelsbeauftragte Susan Schwab.

EU weist Vorwürfe zurück
Die Europäische Union wies die Vorwürfe zurück und betonte, sie erfülle ihre Verpflichtungen, hiess es in einer in Washington veröffentlichten Mitteilung. Die betroffenen Güter fielen jedoch nicht unter die Vereinbarung. Damit der Vertrag auch sie abdeckte, müsse das Dokument von allen Unterzeichnern neu verhandelt werden.

Formelle Beratungen
Nach US-Angaben gab es bereits vier informelle Gesprächsrunden mit der EU über die strittige Frage. Es sei jedoch keine Einigung erzielt worden. Wird die WTO angerufen, müssen beide Seiten formelle Beratungen aufnehmen. Kommt es binnen 60 Tagen zu keiner Lösung des Konflikts, prüft ein WTO-Gremium ob die Europäer ihre Verpflichtungen gegenüber der Welthandelsorganisation einhalten. (awp/mc/ps)