Erfolgreiche Steuerstrategie im Kanton Obwalden

Fast euphorische Stimmung herrschte am Mittwoch im Sarner Rathaus, als Volkwirtschaftsdirektor Niklaus Bleiker und Finanzdirektor Hans Wallimann über die wirtschaftliche Entwicklung und den Rechnungsabschluss 2007 informierten.

Kein Einbruch der Steuererträge, kein Ausbluten
Erklärtes Ziel der Steuerstrategie war es, aus der «Steuerhölle» zu entkommen. Regelmässig belegte Obwalden einen Spitzenplatz bei der Steuerbelastung. Die Steuersenkung war deshalb als Befreiungsschlag geplant, um den serbelnden Kanton auf Wachstumskurs zu bringen: mehr Einwohner, mehr Firmen, mehr Arbeitsplätze. Kritiker und Skeptiker befürchteten, die Strategie könnte sich als Flop erweisen. Von einem Einbruch der Steuererträge und einem Ausbluten war die Rede. Nach zwei Jahren aber zieht die Regierung eine positive Bilanz.

Obwohl die Steuereinnahmen in zwei Schritten um 41 Mio CHF oder 25% gekürzt wurden, konnte rund die Hälfte davon bereits nach zwei Jahren kompensiert werden. Vorgesehen hatte man dafür einen Zeitraum von drei bis vier Jahren. Die Rechnung 2007 erlaubt sogar ausserordentliche Abschreibungen von 21,6 Mio CHF.

Wachstum über dem schweizerischen Mittel
Auch sonst deuten für Obwalden die Zeichen auf Wachstum. Erstmals kann der Kanton vom Wachstum der Schweiz profitieren. Ja, das Wachstum liegt gar über dem schweizerischen Mittel. Während die Bundessteuern gesamthaft im letzten Jahr um 8% zulegten, stieg der Obwaldner Anteil um 29%.

Mehr Einwohner…
Doch Volkswirtschaftsdirektor Bleiker hat noch andere Zahlen im Köcher. Die Bevölkerung stieg um 0,8% auf 34’400 Personen. Davon konnten, mit Ausnahme Alpnachs, alle Gemeinden profitieren. Dass Alpnach abseits steht, liegt nicht an der Attraktivität, sondern am fehlenden Wohnungsangebot.

…und mehr Unternehmen
Die Zahl der in Obwalden registrierten Firmen ist im vergangenen Jahr um 336 auf 2’725 gestiegen. Neben der Gründung neuer Firmen haben 98 Unternehmen (gegenüber 93 im Vorjahr) ihren Sitz von anderen Kantonen nach Obwalden verlegt. Und es geht weiter so: Bereits im Januar 2008 ist wieder ein Zuwachs von 54 Firmen zu verzeichnen.

Länger ansässige Firmen schaffen neue Arbeitsplätze
Ob sich das Firmenwachstum auch in neuen Arbeitsplätzen niederschlägt, ist indessen noch offen. Hier fehlen aktuelle Zahlen. Immerhin seien nach vorsichtigen Schätzungen im letzten Jahr mehr als 150 neue Arbeitsplätze geschaffen worden, sagt Bleiker. Die neu in Obwalden tätigen Firmen haben laut dem Volkswirtschaftsdirektor dazu nur in geringerem Mass beigetragen. Hingegen würden ansässige Firmen wegen der neuen Steuerstrategie vermehrt wieder in Obwalden Arbeitsplätze schaffen, statt in anderen Kantonen oder im Ausland.

Im übrigen, so Bleiker, trage die florierende Wirtschaft dazu bei, dass sich die Arbeitslosigkeit auf einem tiefen Niveau von 1,1% eingependelt habe. Die in den Vorjahren zu beobachtenden saisonalen Schwankungen hätten sich geglättet. Vor allem bei technischen und handwerklichen Berufen fehlten Fachleute, weshalb Deutschland zu einem wichtigen Rekrutierungsland geworden sei.

Regierung sieht sich bestätigt
Für Finanzdirektor Wallimann kam die neue Steuerstrategie daher zum «richtigen Zeitpunkt». Die Regierung sehe sich bestätigt. Die Kriterien einer nachhaltigen Finanzpolitik – ausgeglichene Rechnung, über 100% Selbstfinanzierung und Bildung von Eigenkapital – seien eingehalten oder gar übertroffen worden. Zusammen mit seinen Kollegen in der Exekutive will Wallimann den eingeschlagenen Weg weiterverfolgen. Bereits auf Anfang 2009 ist eine weitere Revision des Steuergesetzes (mit Anpassungen ans Bundesrecht) vorgesehen. (awp/mc/pg)