Bundesrat Leuenberger unterzeichnet mit Aserbaidschan Verkehrs- und Energieabkommen

Ein Memorandum of Understanding soll die bilaterale Zusammenarbeit bei Versorgung und Transport von Erdgas und Öl gewährleisten, wie das Eidg. Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) am Dienstag mitteilte. Dazu sollen die Zusammenarbeit von privaten Unternehmen im Energiesektor beider Staaten sowie private Investitionen in diesem Sektor erleichtert werden.

Versorgungssicherheit mit Erdgas und Öl erhöhen
Ziel sei, die Versorgungssicherheit mit Erdgas und Öl zu erhöhen und die Konkurrenzfähigkeit von Gaslieferungen aus Aserbaidschan und möglicherweise dem Kaspischen Bassin in die Schweiz zu gewährleisten. Weiter soll die Zusammenarbeit in der Energieforschung gefördert werden.

Luftverkehrsabkommen
Bundesrat Leuenberger schloss zudem mit Aussenminister Elmar Mamedyarov erstmals ein Luftverkehrsabkommen. Es erlaubt verschiedenen Gesellschaften, Zielorte im jeweils andern Land anzufliegen.

Abkommen über den Personen- und Güterverkehr
Ein drittes Abkommen schlossen beide Staaten über den Personen- und Güterverkehr auf der Strasse. Ziel ist eine weitest mögliche Liberalisierung der Personentransporte im Tourismus sowie der Gütertransporte.

Wichtige Verkehrsachse
Der freie Zugang zum Strassenverkehrsmarkt in Aserbaidschan und im Transit sei für die Schweizer Transporteure von Interesse, weil die Wirtschaft in Aserbaidschan rasch wachse, führte das UVEK aus. Zudem befinde sich das Land auf einer wichtigen Verkehrsachse, die Europa mit Zentralasien und China verbinde.

Treffen mit dem Präsidenten
N eben der Unterzeichnung dieser drei Abkommen traf Leuenberger den Präsidenten von Aserbaidschan, Illham Aliyev, Ministerpräsident Artur Rasizade sowie mehrere Minister. (awp/mc/gh)