Zeitfenster für Freihandelsabkommen mit den USA verpasst

Peter Briner (FDP/SH) wollte mit einer Motion bewirken, dass der Bundesrat nach dem Scheitern der Verhandlungen am Agrardossier einen neuen Anlauf zu einem Abkommen nimmt. Die Schweiz sollte das Zeitfenster nutzen, das Präsident George W. Bush ermächtigt, selbständig Handelsverträge abzuschliessen. Inzwischen musste Briner feststellen, dass das amerikanische Parlament die Handelsvollmacht (Trade Promotion Authority/TPA) von Präsident Bush nicht über Mitte 2007 verlängert hat. Er zog deshalb seine Motion zurück, bedauerte aber, dass die Schweiz kein positives Signal für den Abschluss eines Abkommens aussende.

Agrarabkommen mit der EU im Vordergrund
Bundesrat Doris Leuthard sagte, das Auslaufen der TPA müsse realpolitisch zur Kenntnis genommen werden. Der Bundesrat wolle in der nächsten Legislatur aber einen neuen Anlauf für den Abschluss eines Freihandelsabkommens nehmen. Doch stehe jetzt das Agrarabkommen mit der EU im Vordergrund. (awp/mc/pg)