BR prüft Zusammmenlegung Bildung und Forschung sowie Sicherheitsdepartement

Auf der Grundlage verschiedener Vorschläge der einzelnen Bundesratsmitglieder und eines Modellvorschlags von UVEK-Chef Moritz Leuenberger habe der Bundesrat eine erste materielle Aussprache über die Neugliederung der Departemente geführt, sagte Calmy-Rey. Thema sei erst die Grobstruktur gewesen.

Berichterstattung bis Herbst
Die zuständigen Departemente wurden beauftragt, die Zusammenlegung der im EDI und EVD angesiedelten Bereiche Bildung und Forschung in einem Departement sowie die Schaffung eines Sicherheitsdepartementes (aus VBS, EJPD und EFD) zu prüfen und bis zum Herbst Bericht zu erstatten. Weiter beschloss der Bundesrat, dass seine Mitglieder nach den Gesamterneuerungswahlen im Dezember ihre bisherigen Departemente zur Verfügung stellen, kündigte Calmy-Rey an. Im Schloss Hünigen bei Konolfingen BE führte er auch eine erste Aussprache über die Legislaturplanung 2007-2011. (awp/mc/ar)