Freihandelsabkommen: Schweiz und Japan nehmen Verhandlungen auf
Wie Staatssekretär Jean-Daniel Gerber vor den Medien darlegte, hat eine gemeinsame Studiengruppe Schweiz-Japan auf Behördenebene die Machbarkeit eines umfassenden Freihandelsabkommens untersucht und bejaht. Ihr Bericht empfehle die rasche Aufnahme von Verhandlungen.
Erstes präferenzielles Wirtschaftsabkommen möglich
In einem Telefongespräch haben Aussenministerin Calmy-Rey und Premierminister Abe vom Bericht der Studiengruppe zustimmend Kenntnis genommen. Verlaufen die Verhandlungen erfolgreich, kommt laut Gerber das erste präferenzielle Wirtschaftsabkommen zwischen Japan und einem europäischen Partner zu Stande.
Umfassendes Abkommen geplant
Geplant sei ein umfassendes Abkommen, das nicht nur Zollsenkungen vorsehe, sondern auch den Warenverkehr, Dienstleistungen, Investitionen und die Visaerteilung umfasse. Gleich laufende Interessen hätten die Schweiz und Japan namentlich auf dem Gebiet des geistigen Eigentums.
Keine EFTA, keine EU – sondern Alleingang
Bei den Finanzdienstleistungen stehe das Bankgeheimnis nicht zur Diskussion. Sich überschneidende Interessen bestünden auch im Tourismus. Die Schweiz verhandle nicht im Rahmen der EFTA, warte nicht auf die EU, sondern gehe im Alleingang voran, sagte Gerber. Sein Wunsch wäre, innerhalb eines Jahres zu einem Abschluss zu kommen.
economiesuisse unterstützt Freihandelszone
Die Wirtschaft unterstützt mit Nachdruck die Bestrebungen, eine schweizerisch-japanische Freihandelszone zu schaffen, wie ihr Dachverband economiesuisse mitteilte. Ein Freihandelsabkommen stärke die Position der Schweizer Wirtschaft in Japan und werde den grenzüberschreitenden Wettbewerb fördern.
Japan ist drittwichtigster Handelspartner
Japan ist nach der EU und den USA der drittwichtigste Handelspartner der Schweiz. Die Warenexporte nach Japan beliefen sich 2005 auf 5,9 Mrd CHF, die Importe auf rund 3 Mrd CHF. Die schweizerischen Direktinvestitionen betrugen 7,7 Mrd CHF, die japanischen 1,1 Mrd CHF. Schweizer Firmen beschäftigen in Japan rund 40’000 Mitarbeitende.
EFTA-Freihandelsabkommen mit Ägypten
Fortschritte seien auch bei anderen Verhandlungen über Freihandelsabkommen erzielt worden, berichtete Gerber. Bundesrätin Doris Leuthard wird am 27. Januar in Davos zusammen mit Norwegen, Island und Liechtenstein das EFTA-Freihandelsabkommen mit Ägypten unterzeichnen.
Abkommen liberalisiert den Warenhandel
Das Abkommen mit Ägypten liberalisiert den Warenhandel und beseitigt Diskriminierungen der Schweizer Industrieexporte auf dem ägyptischen Markt. Zusammen mit anderen Abkommen ermöglicht es den EFTA-Staaten, an der euro-mediterranen Freihandelszone teilzunehmen, die derzeit auf Initiative der EU entsteht.
Freihandelsverhandlungen mit Kanada bald abgeschlossen
Schliesslich rechnet Gerber damit, dass die seit neun Jahren laufenden Freihandelsverhandlungen mit Kanada bald abgeschlossen werden können. Das Abkommen soll der Schweizer Industrie und der Nahrungsmittelbranche den zollfreien Zugang zum kanadischen Markt eröffnen. (awp/mc/ab)
