1,5 Milliarden Schweizerfranken für das Rüstungsprogramm 2006

Auf dem Einkaufszettel stehen Führungscomputer, Werterhaltungsprogramme, Pilatus-Flugzeuge und – erneut – Genie- und Minenräumpanzer. Verteidigungsminister Samuel Schmid und Armeechef Christophe Keckeis stellten das RP06 am Donnerstag in Bern vor. Es liegt eine halbe Milliarde über dem Vorjahresprogramm und übersteigt auch das Mittel der letzten 15 Jahre. Es berücksichtigt den Umbau der Armee vom Kampf- zum Sicherungsinstrument.

Man muss agil sein
«Das Rüstungsprogramm ist finanziert», sagte Schmid. Es werde nicht in eine High-Tech-Armee investiert. Das RP06 antworte auf die aktuelle Bedrohung durch den Terrorismus. Es stärke gleichzeitig die «Aufwuchsfähigkeit»: Know-How werde erhalten, damit die Armee bei einer militärischen Bedrohung wieder hochgefahren werden könne.

Abdecken des ganzen Aufgabenspektrums
Grösster Posten mit 424 Mio CHF ist das FIS HE, ein Fühungsinformationssystem für das Heer, das die Interoperabilität mit Partnern im In- und Ausland ermöglicht. Es soll sicherstellen, dass die Armee ihr ganzes Aufgabenspektrum von der Unterstützung der zivilen Behörden bis hin zur Landesverteidigung abdecken kann. Für die Werterhaltung von 134 der ursprünglich 380 beschafften Leopard-Kampfpanzer sind 395 Mio CHF eingesetzt. Das Programm soll sicherstellen, dass dieses Hauptkampfmittel bis über das Jahr 2025 hinaus erfolgreich das Begegnungsgefecht gegen einen modernen Gegner führen könnte.

Von den mobilen Stützpunkten her denken
Die Leopard sollen aber nicht nur modernisiert werden, um heute unwahrscheinliche Panzerkriege zu führen, sagte Schmid. Ein Panzer sei ein «mobiler Stützpunkt» in der Raumsicherung, der zu Gunsten der Infanterie auch in Städten eingesetzt werden könne. Im RP07 seien denn auch geschützte Mannschaftstransporter vorgesehen. Damit die mechanisierten Verbände auch in Zukunft terrestrische Kampfoperationen führen können, schlägt der Bundesrat erneut die Beschaffung von 12 Genie- und Minenräumpanzern vor. Das Vorhaben war vom Parlament 2004 abgelehnt worden. Mit 139 Mio CHF ist es inzwischen um 10 Mio teurer geworden.

Man muss an die strategische Position der Schweiz in Europa denken
Wie die Kampfpanzer könnten auch die Geniepanzer bei Raumsicherungsoperationen eingesetzt werden, sagte Schmid. Bei einem terroristischen Anschlag beispielsweise auf die europäisch wichtigen Nord-Süd-Achsen müsse die Armee fähig sein, Strassen zu öffnen. Das könne nicht einem Baugeschäft überlassen werden. 15 Transporthelikopter Super Puma, die auf den Technologien der achtziger Jahren basieren, sollen für 194 Mio CHF modernisiert werden. Für die Jetpiloten-Ausbildung werden für 115 Mio CHF sechs PC-21 der Pilatuswerke in Stans gekauft. Sie können im Flug Systeme simulieren, die dem Kampfjet FA-18 entsprechen.

Das Geld ist auch Arbeit
Für 126 Mio CHF werden 160 überschüssige Panzerjäger Pirana zu splittergeschützen und gepanzerten Kommandofahrzeugen umgebaut und an das FIS HE angehängt. Der FA-18-Simulator soll für 69 Mio ersetzt werden. Für 39 Mio wird auch ein neuer Simulator für die Schiessausbildung für Leopard-Kampfpanzer in Thun beschafft. Die acht Beschaffungen wirken sich auf die Beschäftigung in der Schweiz positiv aus. Die direkte Produktion im Inland beträgt 820 Mio oder 55%. Indirekte Beteiligungen eingerechnet sind es 1325 Mio oder 89%. Insbesondere mittlere und kleinere Unternehmen (KMU) sollen davon profitieren. (awp/mc/th)