Paris droht mit Scheitern der WTO-Runde

«Ich würde ein Scheitern gegenüber Verhandlungen bevorzugen, welche die gemeinsame EU-Agrarpolitik und ihre Zukunft in Frage stellen», sagte der französische Agrarminister Dominique Bussereau abei einem informellen Treffen mit seinen EU-Kollegen im niederösterreichischen Krems. «Europa braucht keine neuen Zugeständnisse bei der Landwirtschaft zu machen.» Die WTO-Mitglieder ringen seit ihrer Ministerkonferenz in Doha in Katar im Jahr 2001 um den Abbau von Zöllen und Handelshemmnissen. Mehrere Fristen für einen Abschluss der Verhandlungen konnten nicht eingehalten werden.

Kritik an Handelskommissar Mendelson
Der französische Minister wies zugleich den Vorstoss von EU- Handelskommissar Peter Mandelson brüsk zurück. Der Brite hatte mehrfach angedeutet, die EU könne ihren Agrarmarkt weiter öffnen, wenn auch ihre wichtigsten Handelspartner neue Zugeständnisse machten. «Mandelson soll sich an sein Mandat halten», sagte Bussereau dazu. Die EU sei mit ihrem Angebot vom 28. Oktober 2005 bereits an die Grenzen des für Frankreich erträglichen gegangen. Die WTO- Staaten hätten eigentlich bis Ende April eine Rahmen-Einigung finden sollen. Nun soll nach Angaben aus der Organisation in der zweiten Juni- Hälfte am WTO-Sitz in Genf ein neuer Anlauf unternommen werden. 

USA, Kanada und Australien sind enttäuscht
Die EU-Kommission hatte im vergangenen Oktober vorgeschlagen, die Agrarzölle für Einfuhren in die EU deutlicher abzusenken: Demnach sollen die höchsten Zölle um 60 Prozent beschnitten werden und die niedrigeren in einer Grössenordnung von 35 bis 60 Prozent. Die USA, Kanada und Australien hatten «enttäuscht» reagiert und weitere Schritte gefordert. (awp/mc/th)