Teleclub-Konzession erneuert – Swisscom-Beteiligung vertretbar

Die Teleclub AG sendet seit über 20 Jahren ein verschlüsseltes Bezahl-Fernseh-Programm. Längerfristig will der Sender seine Programme nicht nur über TV-Kabelnetze, sondern zusätzlich über klassische Telekommunikationsnetze wie das Telefonkabel und Mobilfunknetze übertragen.

Swisscom hält 49 % an Cinetrade
Der Sender gehört zu gleichen Teilen der Ringier AG, der Chriteco AG und der ML Medializenz AG. Chriteco und Medializenz sind Töchter der Cinetrade AG, die in der Kinofilmverwertung tätig ist. 2004 hat sich die Swisscom zu 49% an der Cinetrade beteiligt und eine Option für weitere 26% erworben.

Minderheitsbeteiligung vertretbar
Wie das Bundesamt für Kommunikation (BAKOM) schreibt, stellte sich mit dieser Beteiligung die Frage, ob der verfassungsrechtliche Grundsatz der Staatsunabhängigkeit von Radio und Fernsehen noch eingehalten wird, da sich Swisscom in Bundesbesitz befindet. Deshalb hatte der Bundesrat eine Neukonzessionierung zunächst abgelehnt. Die verfassungsrechtliche Frage der Staatsunabhängigkeit sei jetzt genauer abgeklärt worden, teilte das BAKOM mit. Der Bundesrat sei zum Schluss gekommen, dass aus verfassungs- und medienrechtlicher Sicht eine Minderheitsbeteiligung der Swisscom an der Cinetrade AG vertretbar sei. (awp/mc/pg)