ProSiebenSat.1-Übernahme nach neuem Zugeständnis Springers zulässig

Dies sagte der Vorsitzende der Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich, Dieter Dörr, der «Frankfurter Allgemeinen Zeitung» (Donnerstagausgabe). Die KEK habe von Anfang an diese Lösung favorisiert.

Meinungsmacht statt Wirtschaftsmacht
Dörr betonte, bei der Entscheidung für ein Verbot der Fernsehpläne Springers sei es «ausschliesslich um die medienrechtliche Zulässigkeit» gegangen. «Wir haben nicht Wirtschaftsmacht, sondern Meinungsmacht zu beurteilen.» Die Berücksichtigung anderer Faktoren gehöre nicht zu den Aufgaben der KEK. «Würden wir andere Aspekte wie etwa Standortinteressen mit einbeziehen, würden wir Rechtsbruch begehen.» Die Entscheidung für ein Verbot sei einstimmig gefallen. (awp/mc/ab)