Bundesrat Deiss trifft brasilianischen Landwirtschaftsminister

Deiss erläuterte die Position der Gruppe G10 der Agrarimportländer, welche von der Schweiz angeführt wird, wie das Eidg. Volkswirtschaftsdepartement (EVD) mitteilte.

Massiver Zollabbau gefordert
Brasilien führt die G20 von Schwellen- und Entwicklungsländern an, die von den reichen Ländern einen massiven Zollabbau, eine drastische Reduktion der Inlandstützung und die Aufhebung der Exportzubventionen fordern. Der resultierende Preisvorteil würde ihren Absatz vergrössern. Die G10 streben eine etappenweise und für ihre Bauern verkraftbare Marktöffnung an, bekräftigte Deiss gegenüber der Nachrichtenagentur sda. Die von der G20 geforderte Einführung von Maximalzöllen seien aber nicht akzeptabel.

«Exorbitante Forderungen»
Gemäss dem G20-Vorschlag dürften die Zölle noch höchstens 100 Prozent des Produktewertes entsprechen. Das Treffen der beiden Regierungsvertreter von G10 und G20 habe auch dazu gedient, «exorbitante Forderungen» früh genug abzuweisen. Bedingung für substanzielle Konzessionen bei Importzöllen und Subventionen ist für die G10, dass auch nicht handelsbezogene Anliegen wie etwa die Versorgungssicherheit oder die Erhaltung der Landschaft (Multifunktionalität) berücksichtigt werden.

Beiderseitige Flexibilität gefordert
Im Dezember wird Deiss an der Ministerkonferenz der Welthandelsorganisation (WTO) in Hongkong teilnehmen. Rodrigues und er seien sich einig, dass es für eine erfolgreiche Konferenz beiderseitige Flexibilität brauche.

Bauern protestierten bereits mehrfach
Schweizer Bauern haben gegen das Anliegen der Schwellen- und Entwicklungsländer bereits mehrfach protestiert, etwa im Sommer bei einem gemeinsamen Marsch mit Landwirten aus dem G10-Partnerland Norwegen zum WTO-Sitz nach Genf. In ihren Augen würde eine starke Senkung der Zölle das Aus für viele Betriebe in weniger begünstigten Regionen bedeuten. Die Landwirtschaft wäre demnach in der Schweiz wie in ganz Europa gefährdet.