Ständerat lehnt Nationalratsmotion für Geräteabgabe ab

Mit der neuen Abgabe hätten Computer, Videorecorder, CD-Brenner und andere Geräte beim Kauf belastet werden sollen. Dank ihrer grossen Speicherkapazität werden sie immer häufiger zum Kopieren genutzt, so dass die Abgabe auf CD- und DVD-Leerträgern nicht mehr genügt.

Motion von Anita Thanei
Im Juni 2004 hatte der Nationalrat stillschweigend eine Motion von Anita Thanei (SP/ZH) angenommen, welche die Einführung der Geräteabgabe verlangte. Damit war damals auch der Bundesrat einverstanden, denn er hatte die Geräteabgabe mit der Revision des Unrheberrechtsgesetzes selber in die Vernehmlassung geschickt.

Echo angeblich grossmehrheitlich negativ
In der Zwischenzeit hat die Landesregierung auf das Projekt Geräteabgabe verzichtet, weil das Echo in der Konsultation grossmehrheitlich negativ war. Rechtskommission und Plenum des Ständerates sahen deshalb keinen Grund, den Vorstoss der grossen Kammer erheblich zu erklären. (awp/mc/gh)