Wahlqual: Keine Klarheit für niemanden nach der Wahl in Deutschland

Eigentlich klar ist nur: Keiner will mit den Linken.PDS etwas zu tun haben. Diese werden als klare Oppositionspartei ihren Wählerauftrag umsetzen.

Schwarz-Rot (CDU/CSU & SPD)?
Danach gibt es viele Varianten. Die wahrscheinlichste, die grosse Koalition zwischen CDU/CSU (225 Sitze ohne die definitiven Überhangsmandate) und SPD (222 Sitze ohne die definitiven Überhangsmandate) könnte am Selbstverständnis der Parteien und ihrer Exponenten scheitern. Sowohl Gerhard Schröder als auch Angela Merkel reklamieren den Regierungsbildungsauftrag für sich und ihre Partei. Gerhard Schröder lehnt auch eine grosse Koalition unter der Führung von Angela Merkel ab. Während die Position von Angela Merkel sehr schnell verständlich ist, muss man für diejenige von Gerhard Schröder um zwei Ecken denken. Er definiert die CDU/CSU Fraktion als ein Zwei-Parteien-Konstrukt und sieht daher die SPD als stärkste Partei im Bundestag. Falls beide auf ihren Positionen beharren und es keine grosse Koalition gibt, könnten nach einer geheimen Kanzlerwahl im Bundestag als nächstes baldige Neuwahlen angestrebt werden.


Merkel, CDU,  Schröder, SPD,  Stoiber, CSU, Westerwelle, FDP, Fischer, Grüne, Bisky, die Linken

Ampelspiele
Theoretisch ergeben sich nebst der grossen Koalition einige Ampelspiele. So könnte zum Beispiel die CDU/CSU mit der FDP und den Grünen die so genannte Jamaika-Koalition (Schwarz, Grün, Gelb) bilden. Diese wird wahrscheinlich aber an den Grünen scheitern, die sehr wenig mit den Konzepten der Liberalen und den militärpolitischen Konzepten der Schwarzen anfangen kann.

Die Rot-Grün-Gelb Variante (SPD, Grüne, FDP) wurde von der FDP nach deren letztem Bundes-Parteitag kategorisch abgelehnt und von der Parteispitze nach der Wahl nochmals vehement dementiert (der Parteivorsitzende Guido Westerwelle: «Herr Schröder, nicht mit uns, träumen Sie weiter»)

Rot-Rot-Grün (SPD, Linke.PDS, Grün) wird an der kategorischen Ablehnung der PDS-Nachfolgepartei durch die SPD scheitern.



nbsp;Wahlresultat am 19. September 2005 (Quelle FAZ, isotype)

Die Wähler möchten einen schmerzlosen Wandel
Das Verdikt der Wähler zeigt eine gewisse Unvereinbarkeit in den Zielen. Gerhard Schröder traut man etwas mehr Führungsqualitäten zu, die Rot-Grüne Koalition sieht man aber als gescheitert. Die mit dem Aufschwung verbundenen Schnitte ins Sozialgefüge scheut man aber, deshalb keine klare Mehrheit für Schwarz-Gelb. So bleibt nach einer spannenden Wahl die Unsicherheit, wie es weiter gehen soll. Eine stabile, reformfähige und soziale Regierung wird unter den gegebenen Umständen schwer zu definieren sein.

(MC / hfu)