Agrarpolitik 2011: Weniger Marktstützung

Der Bundesrat hat am Mittwoch das Eidgenössische Volkswirtschaftsdepartement (EVD) ermächtigt, bis zum 16. Dezember eine Vernehmlassung zur Weiterentwicklung der Agrarpolitik (AP2011) durchzuführen. Im Mai 2006 will er die Botschaft an die Räte verabschieden. Das Inkrafttreten ist für 2008 geplant.

Niveau der Nachbarstaaten
Die AP2011 soll die Landwirtschaft befähigen, die künftigen Herausforderungen zu meistern. Produzentenpreise und Kosten liegen weiterhin über dem Niveau der Nachbarstaaten. Der Grenzschutz muss als Folge der laufenden Doha-Runde der Welthandelsorganisation (WTO) abgebaut werden. Das EVD rechnet damit, dass mit der Strategie der AP2011 mehr als die Hälfte der milliardenhohen Ertragsausfälle aus der Doha- Runde bewältigt werden kann. Die neue Agrarpolitik bringe eine Annäherung an den europäischen Binnenmarkt und schaffe Spielraum für die Verhandlung von Freihandelsabkommen.

Bauern unter Druck
Für die Periode 2008 bis 2011 ist ein Zahlungsrahmen von insgesamt 13,458 Milliarden Franken vorgesehen. Das sind 634 Mio oder 0,2% weniger, als für die laufenden vier Jahre zur Verfügung stehen. 80 Mio CHF werden zusätzlich für die bäuerlichen Familienzulagen eingesetzt. Die Marktstützung soll von 2,6 Mrd um mehr als 1,1 Mrd reduziert werden. Ab 2009 werden die jährlichen Ausgaben dafür nur noch 300 Mio betragen. Dafür werden die Direktzahlungen von 10 Milliarden auf 11,3 Mrd erhöht. Gut 700 Mio sind für Grundlagenverbesserungen geplant. (awp/mc/as)