Portugal erwartet für dieses Jahr Rekorddefizit von 6,83 Prozent
Finanzminister Luís Campos e Cunha sagte am Montag bei der Bekanntgabe der Zahlen in Lissabon: «Dies ist der höchste Wert in der Euro-Zone. Die Haushaltslage ist noch ernster, als wir angenommen hatten.»
Sondersitzung angesagt
Ministerpräsident José Sócrates rief das Kabinett für diesen Dienstag zu einer Sondersitzung zusammen. Dabei soll die sozialistische Regierung über Massnahmen zur Eingrenzung der Neuverschuldung beraten. Nach Ansicht des Finanzministers wird Portugal wohl erst im Jahr 2008 den EU-Stabilitätspakt und die zulässige Defizit-Obergrenze von drei Prozent wieder einhalten können.
Tatsächliche Höhe des Defizits gefragt
Die im Februar abgewählte Mitte-Rechts-Regierung hatte in den vergangenen Jahren diese Grenze durch Umschichtungen bei der Rentenversicherung und den Verkauf von Staatseigentum eingehalten. Die neue sozialistische Regierung lehnte solche Massnahmen ab und berief eine Kommission ein, die die tatsächliche Höhe des Defizits ermitteln sollte.(awp/mc/th)